Nokia setzt sich im Patentstreit gegen Amazon durch

Nokia hat in einem bedeutenden Patentstreit gegen Amazon vor dem Landgericht Düsseldorf einen wichtigen Erfolg erzielt. Das Gericht entschied, dass Amazon mit seinem Streamingdienst Prime Video ein Patent von Nokia verletzt hat. Konkret geht es um ein Patent, das eine Methode beschreibt, mit der ein Multimedia-Service von einem Server zu einem Kommunikationsgerät übertragen wird. Diese Technologie ermöglicht es Nutzern, Inhalte komfortabel auf große Fernsehbildschirme zu übertragen. Nach dem Urteil muss Amazon seinen Streamingdienst in Deutschland abschalten, sobald Nokia eine festgelegte Kaution hinterlegt.

Die Kaution, die Nokia hinterlegen muss, beträgt 670 Millionen Euro. Diese hohe Summe verdeutlicht die zentrale Bedeutung des Patents für den Betrieb von Prime Video. Offiziell wurde die Klage von Nokias Tochtergesellschaft Alcatel-Lucent eingereicht. Ein Nokia-Vertreter begrüßte das Urteil und betonte die Hoffnung, dass Amazon einer Lizenzvereinbarung zu fairen Bedingungen zustimmen werde.

Amazon reagierte auf das Urteil mit der Ankündigung, die Bestimmungen zu befolgen und die nächsten Schritte zu prüfen. Ein Sprecher des Unternehmens betonte jedoch, dass keine Gefahr bestehe, dass Kunden den Zugang zu Prime Video verlieren. Somit bleibt vorerst unklar, wie sich das Urteil konkret auf den Streamingdienst auswirken wird.

Der Patentexperte Florian Müller, Betreiber der Plattform IP Fray, die erstmals über das Urteil berichtete, bezeichnete das Urteil als das bislang bedeutendste seiner Art gegen einen Streamingdienst. Ein zweites von Nokia in Deutschland beanstandetes Patent wurde hingegen vom Gericht nicht als verletzt angesehen.

Nokia führt bereits seit längerer Zeit rechtliche Auseinandersetzungen mit Amazon. Bereits im September des Vorjahres hatte das Unternehmen einen Verkaufsstopp bestimmter Amazon Fire TV Sticks in Deutschland durchgesetzt. Auch in den USA ist Nokia gegen Amazon vorgegangen. Eine amerikanische Handelsbehörde in Washington kam im Januar zu einer vorläufigen Entscheidung, dass Amazon insgesamt fünf Nokia-Patente verletzt hat. Sollte diese Entscheidung Bestand haben, könnte der Import der betroffenen Produkte in die USA untersagt werden. In diesem Verfahren stehen jedoch noch weitere Schritte aus, darunter ein mögliches Veto des US-Präsidenten.