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Machtkampf im Weißen Haus: Trump entlässt Zacharia und stützt Wiles

Weniger als zwei Wochen vor den Midterm-Wahlen dringen die internen Machtkämpfe im Weißen Haus offen an die Öffentlichkeit.

• 2 Min
Machtkampf im Weißen Haus: Trump entlässt Zacharia und stützt Wiles

Die Machtkämpfe im Weißen Haus unter Präsident Donald Trump sind in dieser Woche offen an die Öffentlichkeit gedrungen. Der abrupte Rücktritt seines persönlich ausgewählten Pressesprechers Zacharia und der wachsende Druck auf den Präsidenten, schwelende Fragen zur Zukunft seines Stabschefs Wiles zu klären, haben die Lage weiter verschärft. Nach Einschätzung von Bloomberg Europe drohen diese internen Auseinandersetzungen das Weiße Haus in einer ohnehin angespannten Phase von den eigentlichen Aufgaben abzulenken.

Besonders brisant ist der Zeitpunkt des Personalstreits. Er fällt in die heiße Phase weniger als zwei Wochen vor den Midterm-Wahlen, die das Kräfteverhältnis in Washington grundlegend verändern könnten. Umfragen deuten darauf hin, dass die Republikaner ihre Mehrheit im Kongress verlieren werden. Ein solcher Machtverlust würde die legislative Agenda des Präsidenten blockieren und ihn sowie seine Regierung Untersuchungen aussetzen.

Midterm-Wahlen als Belastungsprobe

Bei den Midterm-Wahlen in den USA wird ein Drittel des Senats und das gesamte Repräsentantenhaus neu gewählt – also mitten in der Amtszeit des Präsidenten. Für deutsche Anleger ist wichtig zu verstehen: Ein geteilter Kongress bedeutet in der Regel politischen Stillstand bei großen Gesetzesvorhaben, etwa bei Steuer-, Haushalts- und Infrastrukturpaketen. Der Präsident kann seine Vorhaben dann kaum noch durch beide Kammern bringen.

Hinzu kommt die Kontrollfunktion des Parlaments. Verlieren die Republikaner die Mehrheit, könnten Ausschüsse der Opposition Untersuchungen gegen die Regierung einleiten. Genau dieses Szenario beschreibt Bloomberg Europe als zentrale Folge eines Mehrheitsverlusts. Die Regierung wäre dann nicht nur blockiert, sondern auch dauerhaftem Prüfungsdruck ausgesetzt.

Der personelle Wirrwarr im Weißen Haus verschärft diese Ausgangslage zusätzlich. Ein Präsident, der gleichzeitig seinen Pressesprecher verliert und Fragen zur Führung seines Stabs klären muss, sendet ein Signal der Instabilität. In einer Phase, in der die Regierung eigentlich geschlossen für ihre Agenda werben müsste, bindet der interne Machtkampf Ressourcen und Aufmerksamkeit.

Was der Machtkampf für die Agenda bedeutet

Die Kombination aus öffentlich ausgetragenem Personalstreit und drohendem Mehrheitsverlust in beiden Kammern des Kongresses ist für die Regierung eine doppelte Belastung. Sie trifft eine Administration, die ohnehin unter Druck steht. Die kommenden zwei Wochen dürften daher nicht nur über die Mehrheitsverhältnisse in Washington entscheiden, sondern auch darüber, wie handlungsfähig der Präsident in der verbleibenden Amtszeit bleibt.

Für Beobachter der US-Politik ist der Vorgang kein Einzelfall, sondern Teil eines wiederkehrenden Musters: Interne Rivalitäten im Weißen Haus werden häufig erst dann sichtbar, wenn der Druck von außen wächst. Der Rücktritt des Pressesprechers und die offenen Fragen zum Stabschef liefern dafür ein aktuelles Beispiel.

Ob sich die Lage beruhigt, hängt maßgeblich vom Ausgang der Wahlen ab. Klare Mehrheitsverhältnisse würden die Regierung stabilisieren, ein geteilter Kongress dagegen die Unsicherheit verlängern. Bis dahin bleibt die Führung des Weißen Hauses ein Thema, das die politische Debatte in Washington bestimmt – und die Aufmerksamkeit von der eigentlichen Agenda abzieht.

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