Bundesregierung erwägt Verbot chinesischer 5G-Komponenten

Die Bundesregierung plant offenbar, den Einsatz von bestimmten chinesischen Komponenten beim Ausbau des 5G-Netzes zu untersagen. Dies berichten NDR und WDR unter Berufung auf Sicherheitskreise. Die Bedenken gegen den Einsatz einzelner Komponenten chinesischer Hersteller sind hoch, da diese möglicherweise eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und die Sicherheit der Bundesrepublik darstellen könnten. Es soll bereits seit 2021 sechs positive Bescheide für den Einsatz chinesischer Komponenten gegeben haben. Zwei weitere Anträge werden jedoch nun genauer geprüft. Bei diesen sei aufgefallen, dass per Update 4G-Bestandteile für das 5G-Netz nutzbar gemacht werden sollen, was jedoch gegen die strengen Regeln für das moderne 5G-Netz verstoße.

Experten sehen den Einsatz von chinesischen Komponenten als eine Bedrohung der öffentlichen Ordnung und der Sicherheit der Bundesrepublik. Besonders die Marktmacht chinesischer Anbieter bereitet den Sicherheitskreisen Sorgen. In der Vergangenheit hatte es bereits Diskussionen über einen möglichen generellen Ausschluss von Firmen wie Huawei gegeben, um Sabotage und Spionage zu verhindern. Die damalige Bundesregierung entschied sich jedoch für einen Mittelweg und installierte ein Prüfverfahren, wonach Wettbewerber nicht nur aus technischen Gründen ausgeschlossen werden können.

Zukünftig soll der gesamte Prüfprozess reformiert werden. Telekommunikationsunternehmen wie Telekom, Vodafone oder Telefónica werden voraussichtlich auf andere Ausrüster als Huawei oder ZTE setzen müssen. Ein solcher Austausch wird als aufwendig und teuer erachtet. Zudem gibt es offenbar neue Sicherheitsbedenken. Worin diese konkret bestehen, ist unklar. Es soll jedoch Erkenntnisse geben, wonach bereits heute in relevanten Bereichen solche Komponenten verwendet werden, die nun beanstandet werden.

Die Bedeutung des 5G-Netzes für die Bundesrepublik ist enorm, da immer mehr Bereiche des Lebens miteinander vernetzt sind. Die 5G-Technologie wird als der neue sehr schnelle Mobilfunkstandard beschrieben. Sie gilt vielen als die wichtigste künftige Infrastruktur. Aufgrund dessen möchte die Regierung die 5G-Infrastruktur besonders sichern, auch vor Spionage oder Sabotage.

Die Abhängigkeit Deutschlands von China wird immer größer. Bei einem plötzlichen Ausfall von 5G-Komponenten könnte das Auswirkungen auf viele komplexe Systeme haben, die vom 5G-Netz abhängen, wie beispielsweise Energieversorger. Eine Analyse der Telekommunikationsberatung Strand Consult zeigt, dass Huawei aktuell für 59 Prozent des 5G-Netzes in Deutschland verantwortlich ist. Auch beim älteren und langsameren 4G ist dies ähnlich. Aus diesem Grund wird der Austausch der Komponenten als aufwendig und teuer erachtet.