Iran-USA-Friedensabkommen in Sicht: Drohnen-Zwischenfall an Straße von Hormus
Während ein Waffenstillstand zwischen den USA und dem Iran greifbar scheint, beschossen US-Streitkräfte iranische Angriffsdrohnen nahe der Straße von Hormus.
Ein vorläufiges Friedensabkommen zwischen den USA und dem Iran nimmt Gestalt an – doch gleichzeitig flammten neue militärische Spannungen an der Straße von Hormus auf. US-Streitkräfte schossen mehrere iranische Einweg-Angriffsdrohnen ab, die Kurs auf die strategisch wichtige Meerenge genommen hatten. Eine mit der Angelegenheit vertraute Quelle erklärte gegenüber Reuters, die Drohnen hätten eine Bedrohung für den Handelsverkehr dargestellt.
Das US-Zentralkommando bestätigte den Einsatz und erklärte, die Wasserstraße sei für den Transit offen. Iranische Nachrichtenagenturen berichteten zudem von Explosionen im iranischen Hafen Sirik und auf der Insel Qeschm entlang der Meerenge. Anwohner und lokale Beamte führten diese auf Warnschüsse iranischer Streitkräfte gegen Schiffe zurück, die versuchten, die Wasserstraße ohne Erlaubnis der Marine der Revolutionsgarden zu durchqueren.
Irans Außenminister sieht sein Land als Sieger
Trotz der angespannten Lage vor Ort zeigte sich der iranische Außenminister Abbas Araqchi siegessicher. „Der Iran ist der Gewinner des Krieges mit den USA", sagte er im Staatsfernsehen. Er erklärte zudem, dass Änderungen an dem Abkommen zwar noch möglich seien, die vorläufige Vereinbarung jedoch zeige, dass sein Land gestärkt aus dem Konflikt hervorgegangen sei.
Die vorgeschlagene Absichtserklärung – ein sogenanntes Memorandum of Understanding – sieht die Wiedereröffnung der Meerenge und die Aufhebung der US-Seeblockade gegen iranische Häfen vor. Die Straße von Hormus war nach US- und israelischen Angriffen im Februar geschlossen worden. Über sie wurde vor dem Krieg ein Fünftel des weltweiten Öl- und Gasangebots abgewickelt – ihre Schließung hatte die globalen Energiemärkte erheblich belastet.
Ein US-Beamter, der anonym bleiben wollte, sagte vor Journalisten, das Abkommen erfülle Trumps Kernziele und versetze die Verhandlungen in eine „sehr, sehr gute Ausgangslage". Araqchi erklärte, der Iran werde zusammen mit dem Oman die Kontrolle über den Verkehr durch die Meerenge behalten. „Unser Schwert wird immer über der Straße von Hormus hängen", sagte er.
Atomprogramm: Kernstreitpunkt bleibt ungelöst
Verhandlungen über das iranische Atomprogramm – der von US-Präsident Donald Trump genannte Grund für den Kriegsbeginn – sollen in einer anschließenden 60-tägigen Verhandlungsphase stattfinden. Der US-Beamte sagte, das Abkommen werde letztlich zum Rückbau des iranischen Atomprogramms führen, wobei die Bestände an hochangereichertem Uran vernichtet und abtransportiert werden sollen. Die Bedingungen umfassen auch ein Inspektionsregime zur langfristigen Sicherstellung der Einhaltung.
Araqchi widersprach dieser Darstellung jedoch deutlich. Der Iran habe den Rückbau seines Atomprogramms nicht akzeptiert und wolle das Uran in verdünnter Form behalten. „Für Teheran ist die einzige bevorzugte Lösung für seine Bestände an hochangereichertem Uran das Heruntermischen des Materials", sagte er im Staatsfernsehen.
Im Gegenzug für die Öffnung der Meerenge würden die USA damit beginnen, eingefrorene iranische Vermögenswerte in Milliardenhöhe freizugeben und Sanktionen gegen iranische Ölexporte aufzuheben. Der US-Beamte betonte jedoch: „Nichts von ihrem Geld wird freigegeben, bis sie ihre Leistungen erbracht haben. Die Straße von Hormus wird offen sein. Keine iranische Finanzierung von Terrorgruppen." Er bezeichnete das Abkommen als „leistungsbasiert".
Unterzeichnung möglicherweise noch am Wochenende
Eine westliche Quelle sagte, das Abkommen könne bereits am Sonntag von US-Vizepräsident JD Vance und dem iranischen Parlamentssprecher Mohammad Baqer Qalibaf unterzeichnet werden, wobei Genf als wahrscheinlichster Ort gilt. Araqchi erklärte, das Abkommen werde vor seiner Bekanntgabe aus der Ferne unterzeichnet.
Israel war nicht Teil der Verhandlungen. Premierminister Benjamin Netanjahu erklärte, sein Land werde dem Abkommen nicht beitreten. Netanjahu hatte sich in den vergangenen Wochen mit Trump über US-Forderungen gestritten, wonach Israel seine Militäraktionen im Libanon einschränken solle. Araqchi sagte, das Abkommen werde den Krieg im Libanon beenden – was einen israelischen Rückzug aus den besetzten Gebieten impliziere. Der israelische Verteidigungsminister erklärte jedoch, man werde sich nicht zurückziehen.
Märkte reagieren positiv – Ölpreise fallen
Die Nachricht über die Fortschritte bei den Verhandlungen sorgte an den globalen Finanzmärkten für Erleichterung. Die weltweiten Aktienmärkte stiegen, während die Ölpreise deutlich nachgaben. Die Preise für Brent-Rohöl fielen um mehr als 3 Prozent auf den niedrigsten Stand seit fast zwei Monaten.
Der Konflikt hat sich angesichts steigender Kraftstoffpreise und sinkender Zustimmungswerte für Trump zu einem politischen Problem für das Weiße Haus entwickelt. Einige Republikaner befürchten, dass die Unbeliebtheit des Krieges sie bei den Zwischenwahlen im November die Kontrolle über den Kongress kosten könnte. Viele von Trumps Parteikollegen könnten jedoch Schwierigkeiten haben, einem Abkommen zuzustimmen, das als zu vorteilhaft für den Iran angesehen wird.