Deutschland droht mit Veto bei Verbot von E-Fuels

Deutschland droht damit, ein Veto gegen das geplante Verbot von Autos mit Verbrennungsmotoren in der Europäischen Union einzulegen. Bundesverkehrsminister Volker Wissing betonte, dass die Verwendung von synthetischen Kraftstoffen, auch bekannt als E-Fuels, auch nach 2035 erlaubt sein sollte. Wissing warnte, dass es nur dann einen Kompromiss bei den Flottengrenzwerten geben könne, wenn E-Fuels weiterhin genutzt werden können. Ansonsten könne Deutschland den anstehenden Abstimmungen nicht zustimmen.

Wissing betonte, dass die EU-Kommission einen klaren Arbeitsauftrag habe, die Verwendung von klimafreundlichen E-Fuels in Pkw zu ermöglichen. Er forderte, dass sowohl die Bestandsflotte als auch neue Verbrennungsmotoren, die nach 2035 zugelassen werden, E-Fuels nutzen sollten. Bisher habe es jedoch nur ablehnende Äußerungen von Kommissar Frans Timmermans gegeben.

Das geplante Verbot von Autos mit Verbrennungsmotoren ab 2035 hatte in der Bundesregierung bereits zu Streitigkeiten geführt. Während das grün geführte Umweltministerium ein klares Verbot unterstützt, hatte die FDP auf die Verwendung von E-Fuels gepocht. Die EU-Länder hatten bereits im Oktober 2022 einen Kompromiss gefunden, dass ab 2035 keine neuen Pkw mit Verbrennungsmotoren zugelassen werden sollen.

Das EU-Parlament hatte zuletzt die neuen CO2-Vorgaben gebilligt, wonach in der EU ab 2035 nur noch Neuwagen verkauft werden dürfen, die im Betrieb keine Treibhausgase ausstoßen. Die EU-Staaten müssen dieser Vereinbarung noch zustimmen. Das Verbot von Autos mit Verbrennungsmotoren soll 2026 erneut überprüft werden können.

Der Verband der Automobilindustrie (VDA) unterstützt die Verwendung von synthetischen Kraftstoffen, um die Klimaziele zu erreichen. Auch Wissing betonte, dass E-Fuels eine klimaneutrale Mobilität mit Verbrennungsmotoren ermöglichen können. Allerdings muss noch entschieden werden, ob E-Fuels tatsächlich eine praktikable Alternative darstellen und wie sie hergestellt werden können, um die Klimaziele zu erreichen.