Deutscher Hanfverband fordert UN-Initiative

Der Deutsche Hanfverband fordert die Bundesregierung auf, den erneuten Versuch von Bolivien und Kolumbien zu unterstützen, Coca-Blätter von der Verbotsliste der UN zu streichen. Der Hanfverband appelliert auch dafür, Cannabis in dieser Diskussion einzubeziehen. Die Bundesregierung hat bisher keine Initiativen in dieser Richtung gezeigt, um den Umgang mit internationalen Drogenverträgen zu verbessern. Die Bundesregierung plant die Legalisierung von Cannabis und möchte dabei den "Interpretationsansatz" wählen, der eine Regulierung des Marktes statt eines Verbots vorschlägt. Allerdings sind keine Aktivitäten der Bundesregierung auf UN-Ebene bekannt. Bolivien hat bereits einmal erfolgreich gezeigt, wie ein Land eine Droge regulieren statt verbieten kann, indem es aus den UN-Verträgen austrat und mit einer Einschränkung für Coca-Blätter wieder eintrat.

Jetzt wollen Bolivien und Kolumbien erneut versuchen, Coca-Blätter von der Verbotsliste der UN zu streichen. Diese Pflanze hat eine Jahrtausende alte Tradition in der Andenregion und wird zur Behandlung von Höhenkrankheit genutzt. Die Initiative der südamerikanischen Länder könnte ein Weckruf und ein Startschuss für die Bundesregierung sein, auf UN-Ebene in Sachen Cannabislegalisierung aktiv zu werden. Der DHV-Sprecher Georg Wurth fordert, dass Deutschland die Gelegenheit nutzen sollte, die Herausnahme von Cannabis zu beantragen und die Kündigung der UN-Verträge vor Ende Juni 2023 vorzubereiten. Es bleibt jedoch abzuwarten, ob die Bundesregierung auf diese Forderungen reagieren wird.

Es gibt auch die Möglichkeit, dass Deutschland die UN-Verträge einfach ignoriert, wie es Uruguay und Kanada bereits getan haben. Dies würde jedoch nur einen Beschwerdebrief der zuständigen UN-Behörde nach sich ziehen. Der DHV fordert die Bundesregierung auf, die Debatte auf UN-Ebene ernsthaft voranzutreiben und den Paradigmenwechsel in der Drogenpolitik auch in konkreten Veränderungen des Abstimmungsverhaltens der Regierung zu zeigen. Es bleibt abzuwarten, ob die Bundesregierung diesem Aufruf folgen wird, aber der DHV hofft, dass die Regierung die Chance ergreifen wird, um die Drogenpolitik auf internationaler Ebene zu verbessern.