Zollgespräche zwischen EU und USA vor Entscheidung

Die Gespräche zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten über eine Lösung im anhaltenden Zollstreit nähern sich einer entscheidenden Phase. Noch in dieser Woche wollen beide Seiten in Washington versuchen, eine Einigung zu erzielen, die eine Eskalation im transatlantischen Handelskonflikt verhindern könnte. Sollte es dabei zu keinem Kompromiss kommen, drohen bereits ab dem 9. Juli weitere Strafzölle seitens der USA.

US-Präsident Donald Trump plant, zusätzliche Zölle in Kraft treten zu lassen, falls die Europäische Union in den laufenden Handelsgesprächen keine Zugeständnisse macht. Er argumentiert mit bestehenden Ungleichgewichten im transatlantischen Handel, die aus seiner Sicht zu Lasten der Vereinigten Staaten gehen. Besonders betroffen von den angedrohten Maßnahmen wären europäische Schlüsselindustrien wie die Automobilbranche sowie die Stahl- und Aluminiumproduktion.

Auf Seiten der Europäischen Union nehmen Handelskommissar Maros Sefcovic und Björn Seibert, Kabinettschef von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, an den Gesprächen teil. Für die Vereinigten Staaten wird der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer erwartet. Die EU hatte wiederholt betont, bei ausbleibender Einigung auch zu Gegenzöllen bereit zu sein. Eine Eskalation des Handelskonflikts wäre damit nicht ausgeschlossen.

Nach Informationen aus EU-Kreisen könnte ein möglicher Deal vorsehen, dass die Vereinigten Staaten einen bereits eingeführten neuen Basiszoll grundsätzlich beibehalten dürfen. Allerdings müssten für bestimmte Branchen Sonderregelungen getroffen werden. Dazu zählen unter anderem die Automobilindustrie sowie die Pharma-, Chemie-, Stahl- und Aluminiumbranche. Diese Sektoren sind besonders von den bisher verhängten oder geplanten Maßnahmen betroffen.

Insbesondere auf den Import von Autos und Autoteilen sowie von Stahl und Aluminium hat die US-Regierung unter Trump bereits hohe Sonderzölle von bis zu 50 Prozent eingeführt. Die EU sieht darin eine erhebliche Belastung für ihre exportorientierte Wirtschaft und fordert deshalb klare Ausnahmen oder Rücknahmen dieser Zölle im Rahmen einer möglichen Einigung.

Unklar ist bislang, ob die für Donnerstag angesetzten Gespräche bereits den entscheidenden Durchbruch bringen können. Beide Seiten halten sich zu Einzelheiten bedeckt, auch weil das Zeitfenster für eine Einigung zunehmend enger wird. Spätestens bis Mittwoch kommender Woche soll ein Ergebnis vorliegen.