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Xi Jinping fordert Olaf Scholz trotz Spannungen mit dem Westen zur Zusammenarbeit auf

Deutscher Regierungschef reist nach Peking und verspricht härtere Gangart gegenüber China

Xi Jinping fordert Olaf Scholz trotz Spannungen mit dem Westen zur Zusammenarbeit auf

Xi Jinping hat Olaf Scholz gegenüber erklärt, dass China und Deutschland ihre Zusammenarbeit in einer chaotischen internationalen Landschaft verstärken sollten, während der chinesische Staatschef sich auf der Weltbühne zurückmeldet.

Die beiden trafen sich am Freitag in der Großen Halle des Volkes in Peking vor dem Hintergrund der angespannten Beziehungen zwischen dem Westen und China. Die Spannungen haben sich durch Xis enge Beziehung zu Wladimir Putin und seine Weigerung, Russlands Einmarsch in der Ukraine zu verurteilen, noch verschärft.

Scholz ist das erste westliche Staatsoberhaupt, das Xi trifft, seit der chinesische Präsident im vergangenen Monat die Kontrolle über die Kommunistische Partei festigte und eine beispiellose dritte Amtszeit antrat.

In einer Erklärung, die von den chinesischen Staatsmedien veröffentlicht wurde, sagte Xi, dass der Besuch von Scholz das Vertrauen zwischen Peking und Berlin stärken und den Grundstein für eine engere Zusammenarbeit legen werde. "Als einflussreiche Mächte sollten China und Deutschland in Zeiten des Wandels und des Chaos zusammenarbeiten", sagte Xi.

Xi taucht gerade aus einer langen Abwesenheit in der globalen Diplomatie auf. Im September reiste er auf seiner ersten Auslandsreise seit Beginn der Pandemie Anfang 2020 nach Zentralasien. Seine Regierung ist jedoch wegen ihrer Haltung zur Ukraine, dem harten Durchgreifen in der Region Xinjiang und in Hongkong sowie der militärischen Aggression gegenüber Taiwan zunehmend in die Kritik geraten.

Analysten zufolge wird sich der chinesische Staatschef auf die Stärkung der bilateralen Beziehungen konzentrieren, insbesondere mit Ländern, die als weniger eng mit den USA verbunden gelten. Es wird jedoch auch erwartet, dass er am G20-Gipfel auf Bali teilnehmen wird, wo ein Treffen mit US-Präsident Joe Biden möglich ist.

Scholz' Regierung hat ein härteres Vorgehen gegenüber Peking versprochen. Er sieht sich auch mit einer tiefen Spaltung in Berlin konfrontiert, was die Risiken einer Abkopplung von der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt angeht.

Shi Zhiqin, Europa-China-Experte an der Tsinghua Universität, sagte, ein persönliches Treffen sei ein guter Anfang für die Wiederaufnahme der diplomatischen Kommunikation.

"Sogar innerhalb Deutschlands gibt es unterschiedliche Stimmen zu seinem Besuch in China. Aber Deutschland ist ein sehr praktisches Land", fügte Shi hinzu. "Das Handelsvolumen zwischen China und Deutschland ist groß. Sein Besuch in China ist eine Antwort auf die Stimmen in der EU, die eine Abkopplung von China fordern."

Scholz, der mit einer Gruppe von deutschen Wirtschaftsführern reist, wird die Medien im Laufe des Freitags informieren.

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