Virginias Gouverneurin vetot Cannabis-Einzelhandel wegen überstürztem Start

Virginias Gouverneurin Abigail Spanberger hat die Pläne für die Einführung eines legalen Cannabis-Einzelhandelsmarktes vorerst gestoppt. Statt einen potenziell milliardenschweren Markt zu eröffnen, der nach ihrer Einschätzung zu viele Risiken birgt, zog sie die Notbremse. Ihr Hauptargument: Der geplante Zeitrahmen sei schlicht zu knapp.

„Die Vorstellung, dass wir zwischen Juli und Januar in der Lage wären, das gesamte Regelwerk für einen legalen Marihuana-Freizeitmarkt auszuarbeiten und die Geschäfte bereits im Januar für den Verkauf zu öffnen, stellt einen zu knappen Zeitrahmen dar", erklärte Spanberger bei einer Veranstaltung am Mittwoch. Gleichzeitig betonte sie, dass sie den Aufbau eines Cannabismarktes grundsätzlich befürworte – dieser müsse jedoch auch „beständig" sein.

Ein weiterer zentraler Kritikpunkt der Gouverneurin betrifft die geplante Anzahl der Verkaufsstellen. Ein Gesetzentwurf der Generalversammlung sah eine Obergrenze von 350 Cannabis-Geschäften vor, mit bis zu drei Läden pro Standort. Das sei „weit mehr", als Spanberger für angemessen hält.

Fehler anderer Bundesstaaten als Warnung

Spanberger verwies auf negative Erfahrungen anderer US-Bundesstaaten bei der Cannabis-Legalisierung. Sie und ihr Team standen „im Austausch mit anderen Bundesstaaten und Gouverneuren, um sicherzustellen, dass wir aus den Herausforderungen lernen können, mit denen andere Staaten konfrontiert waren". Konkrete Namen oder spezifische Fehler nannte sie dabei nicht.

Als mahnendes Beispiel gilt in der Branche vor allem New York: Dort eröffnete das erste Geschäft im Dezember 2022, nachdem der Gesetzgeber bereits im März 2021 ein Legalisierungsgesetz verabschiedet hatte. Der Start verlief jedoch schleppend und wurde von vielen Betreibern scharf kritisiert. Selbst Gouverneurin Kathy Hochul bezeichnete den Start als „verpfuscht".

Im Gegensatz dazu verliefen die Markteinführungen in Ohio und Maryland deutlich reibungsloser. Ohio startete den Cannabis-Verkauf an Erwachsene im August 2024 – weniger als ein Jahr nach dem Votum der Wähler im November 2023. Maryland begann den Verkauf im Juli 2023, ebenfalls rund acht Monate nach der Zustimmung der Bevölkerung im November 2022. Keiner dieser Bundesstaaten sah sich bisher breiter Kritik aus der Branche ausgesetzt.

Virginia wartet seit 2021 auf einen geregelten Markt

Für Virginia ist die Situation besonders paradox: Der Bundesstaat legalisierte den Besitz von Cannabis für Erwachsene bereits im Jahr 2021. Einen geregelten Verkauf gibt es jedoch bis heute nicht. Kritiker bemängeln, dass dieses Vakuum zur Entstehung eines florierenden Schwarzmarkts geführt hat.

Spanberger hatte im Wahlkampf große Hoffnungen bei Cannabis-Betreibern geweckt. Sie versprach, mit dem Präzedenzfall ihres republikanischen Vorgängers zu brechen und ein Gesetz zu unterzeichnen, das den Verkauf an Erwachsene endlich ermöglicht. Ihr Veto kommt daher für viele Branchenvertreter überraschend – auch wenn die Gouverneurin betont, den Markt grundsätzlich nicht aufgeben zu wollen.

Wann genau der Cannabis-Einzelhandel in Virginia nun starten soll, bleibt nach dem Veto offen. Für Investoren und Unternehmen, die auf den als milliardenschwer eingeschätzten Markt gesetzt hatten, bedeutet die Entscheidung eine weitere ungewisse Wartezeit.