USA und China erzielen Einigung zu TikTok

Die Videoplattform TikTok kann in den USA vorerst weiter betrieben werden. US-Präsident Donald Trump erklärte, dass sich die Vereinigten Staaten und China auf eine Einigung über den Verkauf des US-Geschäfts geeinigt hätten. Damit wurde eine Lösung in einem seit Monaten schwelenden Konflikt erzielt, der immer wieder durch politische Spannungen und wirtschaftliche Interessen belastet war. Nach Angaben von US-Finanzminister Scott Bessent soll die Vereinbarung am Freitag bei einem Treffen zwischen Trump und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping besiegelt werden. Ziel sei es, die Vermögenswerte des Unternehmens in den USA in amerikanischen Besitz zu überführen.

Trump bestätigte, dass es mehrere große Unternehmen gebe, die am Kauf des US-Geschäfts von TikTok interessiert seien. Namen nannte er dabei nicht. Erneut verlängerte er die Frist für eine Entscheidung über die Zukunft der Plattform, bereits zum vierten Mal. Beobachter sehen darin den Versuch, genügend Zeit für die endgültige Ausarbeitung der Vereinbarung zu gewinnen. Ein erster Versuch einer Einigung im Frühjahr war gescheitert, nachdem China auf die damalige Ankündigung neuer US-Zölle ablehnend reagiert hatte.

Nach einem Bericht des Senders CNBC könnte es nun noch 30 bis 45 Tage dauern, bis ein Verkaufsdeal vollständig ausgehandelt ist. Der US-Softwarekonzern Oracle soll weiterhin als technischer Dienstleister für TikTok in den Vereinigten Staaten fungieren. Investoren aus den USA sollen dem „Wall Street Journal“ zufolge 80 Prozent an einer neuen US-Tochterfirma von TikTok übernehmen. Ein Mitglied des Vorstandes soll von der US-Regierung bestimmt werden, während die restlichen Anteile bei chinesischen Investoren verbleiben.

Peking machte deutlich, dass TikTok in den USA weiterhin den Algorithmus nutzen wird, der in China entwickelt wurde. Dieser ist maßgeblich dafür verantwortlich, welche Inhalte Nutzern angezeigt werden und gilt als Kernstück des Geschäftsmodells. Für Washington bleibt dies ein sensibler Punkt, da die Nähe des Unternehmens ByteDance zur chinesischen Regierung immer wieder Misstrauen ausgelöst hat.

Der US-Kongress hatte bereits 2024 ein Gesetz verabschiedet, das den Verkauf von TikTok verpflichtend vorsieht. Grund war die Befürchtung, die chinesische Regierung könne Zugriff auf Daten amerikanischer Nutzer erhalten. Der Vorwurf, die Plattform könne als Instrument für Spionage dienen, wird von TikTok und seiner Muttergesellschaft zurückgewiesen. Trump hatte während seiner ersten Amtszeit ein Verbot gefordert, war damit aber vor Gericht gescheitert. Nach seiner Wiederwahl hatte er erklärt, TikTok nicht verbieten zu wollen und dem Dienst sogar eine Rolle für seinen Wahlsieg zugesprochen. In den USA zählt die Plattform rund 170 Millionen Nutzer, insbesondere junge Menschen gehören zur Hauptzielgruppe.