USA genehmigen iranische Ölverkäufe für 60 Tage

Das US-Finanzministerium hat am Montag eine befristete Generallizenz erteilt, die die Förderung, Lieferung und den Verkauf von iranischem Öl ausdrücklich genehmigt. Die Lizenz gilt für einen Zeitraum von 60 Tagen – bis zum 21. August – und ist Teil eines Rahmenabkommens, das in der vergangenen Woche zwischen Washington und Teheran vereinbart wurde. Die Maßnahme markiert eine bemerkenswerte diplomatische Annäherung zwischen den beiden Ländern, die seit Jahrzehnten in einem tiefen Konflikt stehen.

Finanzminister Scott Bessent erläuterte den Schritt in einem Post auf der Plattform X: „Im Einklang mit den fortlaufenden produktiven Gesprächen in der Schweiz hat sich der Iran dazu verpflichtet, den freien und offenen Transit in der Straße von Hormus zu gewährleisten und Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) den Zugang zum Land zu gestatten." Bessent ergänzte: „Als Teil des Rahmenabkommens hat das Finanzministerium eine befristete 60-tägige Generallizenz erteilt, welche die Förderung, die Lieferung und den Verkauf von iranischem Öl autorisiert."

Breite Ausnahmeregelungen für Ölhandel und Finanzdienstleistungen

Die Generallizenz geht in ihrem Umfang weit über den reinen Rohölhandel hinaus. Sie umfasst neben Rohöl auch petrochemische Produkte und Erdölprodukte iranischen Ursprungs. Darüber hinaus deckt die in der vergangenen Woche unterzeichnete Absichtserklärung zwischen den USA und dem Iran auch alle damit verbundenen Dienstleistungen ab – darunter Banktransaktionen, Versicherungen und Transport.

Besonders bemerkenswert ist, dass die Lizenz ausdrücklich den Import von iranischem Öl und Ölprodukten in die Vereinigten Staaten selbst erlaubt – sofern dies für den Abschluss eines Verkaufs oder einer Lieferung erforderlich ist. Dies ist angesichts der langjährigen US-Sanktionen gegen den Iran ein außergewöhnlicher Schritt. Seit dem Rückzug der USA aus dem Atomabkommen (JCPOA) im Jahr 2018 unter der damaligen Trump-Administration galten umfassende Sanktionen, die den Handel mit iranischem Öl für westliche Akteure nahezu vollständig unterbanden.

Gespräche über endgültiges Friedensabkommen laufen weiter

Die Generallizenz wird ausdrücklich als Teil laufender Verhandlungen über ein endgültiges Abkommen bezeichnet. Die Gespräche finden in der Schweiz statt und sollen offenbar sowohl die Nuklearfrage als auch die regionale Sicherheit umfassen. Der Iran hat im Gegenzug zugesagt, die Straße von Hormus – eine der wichtigsten Schifffahrtsrouten für den globalen Ölhandel – offen zu halten und IAEA-Inspektoren Zugang zu gewähren.

Einschränkungen gibt es dennoch: Transaktionen mit Nordkorea oder Kuba, die ebenfalls unter schweren US-Sanktionen stehen, werden durch die neue Lizenz ausdrücklich nicht autorisiert. Die Genehmigung ist damit klar auf den Iran und die laufenden Verhandlungen zugeschnitten.

Für den globalen Ölmarkt könnte die Entwicklung erhebliche Bedeutung haben. Der Iran verfügt über bedeutende Ölreserven, und eine schrittweise Rückkehr iranischer Ölexporte auf den Weltmarkt hätte das Potenzial, das Angebot zu erhöhen und Preisdruck zu erzeugen. Anleger und Marktteilnehmer beobachten die Entwicklungen in den Schweizer Verhandlungen daher mit großem Interesse.