US-Richter fordert Erklärung zu Plane am Kennedy Center

WASHINGTON – Ein US-Bundesrichter hat die Regierung von Präsident Donald Trump am Mittwoch angewiesen, den Zweck einer Plane zu erklären, die über die Fassade des Kennedy Centers in Washington angebracht wurde. US-Bezirksrichter Christopher Cooper setzte der Regierung eine Frist bis zum 31. Juli, um über „Zweck und Status der Plane und des Gerüsts" zu berichten, die sich derzeit an dem ikonischen Gebäude befinden.

Der Hintergrund des Streits reicht einige Monate zurück: Cooper hatte zuvor festgestellt, dass die Trump-Regierung den Namen des Präsidenten im Dezember unrechtmäßig an der Fassade des Kennedy Centers angebracht hatte. Daraufhin ordnete er die Entfernung des Namens an. Arbeiter führten diese Entfernung in einer Operation vor Morgengrauen durch – und brachten dabei gleichzeitig die nun umstrittene Plane an.

Politischer Streit um ein nationales Kulturerbe

Das Kennedy Center ist eines der bedeutendsten Kulturzentren der Vereinigten Staaten und trägt den Namen des 1963 ermordeten Präsidenten John F. Kennedy. Die Umbenennung durch die Trump-Regierung sowie die anschließenden juristischen Auseinandersetzungen haben den Komplex in den Mittelpunkt eines politischen Konflikts gerückt.

Die demokratische Abgeordnete Joyce Beatty, die als Vorstandsmitglied des Kennedy Centers auch Klägerin in dem Verfahren ist, hatte den Richter ursprünglich angerufen. Cooper ordnete im vergangenen Monat nicht nur die Entfernung von Trumps Namen von der Beschilderung des Washingtoner Theaterkomplexes an, sondern blockierte auch die Pläne der Regierung, das Zentrum ab dem 4. Juli für zweijährige Renovierungsarbeiten zu schließen.

Die Trump-Regierung hat inzwischen ein Bundesberufungsgericht gebeten, diese Anordnung auszusetzen. Der Rechtsstreit ist damit auf mehreren Ebenen der Justiz gleichzeitig anhängig.

Vorwurf der „kleinlichen Trotzreaktion"

Beattys Anwälte legten diese Woche in einem Schriftsatz gegenüber dem US-Berufungsgericht für den District of Columbia nach. Sie argumentierten, die „semi-permanente Plane" entziehe den Namen des verstorbenen Präsidenten John F. Kennedy der Öffentlichkeit und stelle offenbar einen „Versuch der Trump-Regierung dar, die Wiederherstellung des Status quo, wie er vor der Umbenennung bestand, zu vereiteln".

Beatty selbst fand deutliche Worte für das Vorgehen der Regierung. Sie bezeichnete die Verdeckung der Fassade als einen „Akt kleinlicher Trotzreaktion". Das Weiße Haus und das Kennedy Center reagierten zunächst nicht auf Anfragen für eine Stellungnahme zu dem Vorgang.

Der Fall verdeutlicht, wie tief der politische Konflikt zwischen der Trump-Regierung und demokratischen Politikern sowie der Justiz inzwischen reicht. Für deutsche Beobachter ist bemerkenswert, dass ein nationales Kulturzentrum – vergleichbar etwa mit der Berliner Philharmonie oder dem Deutschen Theater – zum Schauplatz eines handfesten Verfassungsstreits geworden ist. Die Frist des Richters bis zum 31. Juli dürfte für weitere Entwicklungen in diesem ungewöhnlichen Rechtsstreit sorgen.