US-Druck auf Shein und Temu wächst

U.S.-Senator Tom Cotton aus Arkansas hat in einem Schreiben an Justizministerin Pam Bondi die US-Ministerien für Justiz und Innere Sicherheit dazu aufgefordert, die Onlinehändler Shein und Temu wegen großflächiger Verletzungen geistiger Eigentumsrechte und mutmaßlicher Produktpiraterie zu untersuchen. Das Schreiben, das Reuters vorlag, verstärkte die bereits zuvor gestiegene Aufmerksamkeit gegenüber beiden Unternehmen, die in den USA vor allem durch günstige Bekleidung und Accessoires präsent sind. Hintergrund der aktuellen Kritik ist das Ende einer US-Handelserleichterung, die es beiden Anbietern ermöglicht hatte, Waren unterhalb eines bestimmten Wertes zollfrei direkt an Verbraucher zu versenden.

Shein und Temu reagierten vorerst nicht auf die Anfrage des Senators. Die EU-Kommission hatte im Juli festgestellt, dass Temu europäische Vorgaben nicht ausreichend einhalte, da das Unternehmen zu wenig gegen den Verkauf gefälschter Produkte auf seiner Plattform unternehme. Temu erklärte damals, eng mit der Kommission zusammenarbeiten zu wollen. Shein verwies in früheren Stellungnahmen darauf, dass Lieferanten nachweisen müssten, dass ihre Produkte weder Markenrechte verletzen noch Fälschungen darstellen. Laut dem Unternehmen überwacht ein eigenes Team die Einhaltung dieser Vorgaben und schreitet bei Verstößen ein.

Durch das Wegfallen der zollfreien Direkteinfuhr von Waren im Wert unter 800 Dollar haben die Handelsplattformen ihre Logistik in den USA umgestellt. Senator Cotton erklärte in seinem Schreiben, dass die Unternehmen inzwischen umfangreiche Lagerbestände in amerikanischen Warenhäusern aufbauten und ihre Waren damit vollständig unter US-Jurisdiktion stünden. Damit werde eine Kontrolle erleichtert, die zuvor durch den direkten Versand aus dem Ausland erschwert gewesen sei.

Zusätzlichen Druck erhöhten jüngste Maßnahmen auf Bundes- und Landesebene. Der texanische Generalstaatsanwalt Ken Paxton leitete Ermittlungen ein, um zu prüfen, ob Shein gegen staatliche Vorschriften zu unethischen Arbeitspraktiken und dem Verkauf unsicherer Verbraucherprodukte verstoßen habe. In Frankreich hatte die Regierung erst in der vergangenen Woche vor einem Pariser Gericht die vorübergehende Aussetzung des Unternehmens für drei Monate beantragt. Anlass waren Berichte über den Verkauf kindlich gestalteter Sexpuppen und verbotener Waffen.