Trump warnt vor Ölhandel mit dem Iran

US-Präsident Donald Trump hat erneut Druck auf den Iran ausgeübt und internationalen Käufern von iranischem Öl mit Sanktionen gedroht. Auf seiner Plattform Truth Social forderte er ein sofortiges Ende aller Käufe von iranischem Öl und petrochemischen Produkten. Er kündigte an, dass weder Länder noch Einzelpersonen, die weiterhin Geschäfte mit dem Iran in diesem Bereich machten, mit den Vereinigten Staaten Handel treiben könnten. Ziel dieser Maßnahme sei es, den Iran zu einem neuen Atomabkommen zu bewegen. Die jüngsten Entwicklungen erfolgen vor dem Hintergrund laufender, jedoch ins Stocken geratener Verhandlungen über Irans Atomprogramm.

Ursprünglich war für Samstag ein weiteres Treffen zwischen dem US-Sondergesandten Steve Witkoff und dem iranischen Außenminister Abbas Araghtschi in Rom geplant. Dieses Treffen wurde nun verschoben. Omans Außenminister Badr al-Busaidi erklärte auf der Plattform X, die Verschiebung sei aus logistischen Gründen erfolgt. Laut der Sprecherin des US-Außenministeriums, Tammy Bruce, bestehen jedoch weiterhin Hoffnungen auf eine baldige Fortsetzung der Gespräche. Der Oman fungiert erneut als Vermittler zwischen beiden Seiten.

Zusätzlich zu Trumps Äußerungen hatte das US-Finanzministerium neue Sanktionen gegen mehrere Unternehmen in den Vereinigten Arabischen Emiraten, der Türkei und im Iran verhängt. Diese Firmen sollen laut US-Regierung am Handel mit iranischem Öl beteiligt sein. Irans Außenamtssprecher Ismail Baghai reagierte mit scharfer Kritik und kündigte Gegenmaßnahmen an. Der iranische Journalist Abas Aslani äußerte, interne Differenzen innerhalb der US-Regierung und Änderungen an bisherigen Verhandlungsgrundlagen könnten eine Rolle bei der Verschiebung gespielt haben. Auch in Teheran wächst laut iranischen Medienberichten die Skepsis gegenüber der Ernsthaftigkeit der US-Verhandlungsabsichten.

Die wirtschaftliche Lage des Iran ist durch bestehende Sanktionen bereits angespannt. Weitere Einschränkungen im Ölhandel könnten die Krise zusätzlich verschärfen. Besonders betroffen wäre der Export in die Volksrepublik China, die laut US-Daten fast 90 Prozent des iranischen Ölhandels im Jahr 2023 abwickelte. Trumps Ankündigungen drohen damit nicht nur den Iran, sondern auch das Verhältnis zu China weiter zu belasten. Zwischen Washington und Peking bestehen derzeit ohnehin Spannungen wegen hoher US-Zölle auf chinesische Waren.

Seit dem Ausstieg der USA aus dem Wiener Atomabkommen im Jahr 2018 halten sich beide Seiten nicht mehr an dessen Vorgaben. Trump hatte 2018 die Vereinbarung einseitig aufgekündigt und neue Sanktionen verhängt. Nun verfolgt er das Ziel eines neuen Abkommens, drohte jedoch im Falle eines Scheiterns erneut mit militärischem Vorgehen.