Trump signalisiert Lockerung bei Iran-Ölsanktionen

Die Vereinigten Staaten könnten künftig weniger streng gegen den Verkauf iranischen Öls vorgehen. Präsident Donald Trump deutete bei einer Pressekonferenz am Rande des NATO-Gipfels in Den Haag an, dass die US-Regierung bereit sei, die Durchsetzung ihrer Sanktionen gegen den iranischen Ölhandel möglicherweise zu lockern, um dem Land beim Wiederaufbau zu helfen. Iran brauche Geld, um das Land „wieder in Schuss zu bringen“, erklärte Trump. Es gehe darum, den Wiederaufbau zu unterstützen, ohne dabei das Prinzip des „maximalen Drucks“ aufzugeben, das die US-Politik gegenüber Teheran weiterhin bestimme.

Noch am Vortag hatte Trump erklärt, China könne weiterhin iranisches Öl kaufen, nachdem zwischen Israel und Iran eine Waffenruhe vereinbart worden sei. Allerdings stellte das Weiße Haus später klar, dass diese Aussage nicht als Aufhebung der Sanktionen zu verstehen sei. Vielmehr sei sie Teil eines diplomatischen Signals an Peking.

In den vergangenen Jahren hatten die USA unter Trumps Führung mehrere Sanktionsrunden gegen chinesische Unternehmen verhängt, darunter unabhängige Raffinerien und Betreiber von Hafenanlagen, die iranisches Öl importierten. Trotz dieser Maßnahmen blieb China der größte Abnehmer iranischen Rohöls und zeigte sich stets kritisch gegenüber den US-Sanktionen.

Steve Witkoff, Trumps Sonderbeauftragter für den Nahen Osten, erklärte in einem Interview, Trumps jüngste Bemerkungen seien als Zeichen an China zu verstehen. Man wolle Peking zeigen, dass die USA nicht beabsichtigten, der chinesischen Wirtschaft zu schaden. Ziel sei eine kooperative Haltung, sowohl gegenüber China als auch indirekt gegenüber dem Iran. Diese Signale sollten deutlich machen, dass Washington grundsätzlich an einer Zusammenarbeit interessiert sei.

Durch die Aussagen des Präsidenten und die begleitenden Äußerungen seines Sondergesandten entsteht der Eindruck einer vorsichtigen Öffnung in der Sanktionspolitik gegenüber dem Iran. Zugleich soll offenbar der strategische Dialog mit China gestärkt werden, ohne das übergeordnete Ziel der politischen Einflussnahme auf Teheran aus dem Blick zu verlieren. Die Entwicklungen finden vor dem Hintergrund einer diplomatisch angespannten Lage im Nahen Osten statt, die durch die jüngste Waffenruhe zwischen Israel und Iran leicht entschärft worden ist.