Trump lobt Firmen, die keine Zollrückerstattung beantragen

US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag in einem CNBC-Interview angekündigt, sich „dankbar" an jene Unternehmen zu erinnern, die keine Rückerstattungen für seine einseitig verhängten Zölle beantragen. Der Supreme Court hatte diese Zölle in einer 6-zu-3-Entscheidung für illegal erklärt. Trumps Aussage fiel in der Sendung „Squawk Box" – einen Tag nachdem die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde (U.S. Customs and Border Protection) ein Portal für Importeure geöffnet hatte, über das potenzielle Rückerstattungen von mehr als 160 Milliarden US-Dollar beantragt werden können.

Konkret wurde Trump auf große Konzerne wie Apple und Amazon angesprochen, die bislang keine Anträge auf Rückerstattung der gezahlten Zölle gestellt haben – möglicherweise aus Sorge, den Präsidenten zu verärgern. Auf die Frage, ob er es als beleidigend empfinden würde, wenn diese Unternehmen eine Rückerstattung forderten, antwortete Trump knapp: „Brillant, wenn sie das nicht tun."

Trumps Kritik am Supreme Court

Der Präsident äußerte erneut seinen Unmut über das Urteil des Obersten Gerichtshofs, das die unter dem International Emergency Economic Powers Act (IEEPA) verhängten Zölle für ungültig erklärte. Trump bemängelte, das Urteil enthalte keinen Satz, der besage, dass bereits erhaltene Zölle zurückgezahlt werden müssten. Die IEEPA-Zölle waren ein zentrales Instrument in Trumps Handelspolitik und betrafen Importe aus zahlreichen Ländern weltweit.

Für den US-Einzelhandel sind die möglichen Rückerstattungen von erheblicher Bedeutung. Viele Unternehmen wurden durch Trumps Handelskrieg stark belastet und könnten nun von den Rückzahlungen profitieren. Levi Strauss etwa erklärte über seinen Finanzvorstand Harmit Singh gegenüber CNBC, dass das Unternehmen mit Rückerstattungen in Höhe von rund 80 Millionen US-Dollar für Zölle auf importierte Denim- und Bekleidungsartikel rechne.

Einzelhändler könnten Jahresprognosen anheben

Auch der Einzelhandelsriese Gap, zu dessen Marken neben der gleichnamigen Kette auch Old Navy, Banana Republic und Athleta gehören, gab an, von potenziellen Zollrückerstattungen zu profitieren. Bei der Bekanntgabe der Ergebnisse für das vierte Quartal im März nannte das Unternehmen jedoch keinen konkreten Betrag.

Bemerkenswert ist, dass viele Einzelhändler, die in den vergangenen Monaten ihre Geschäftszahlen vorlegten, weder das Supreme-Court-Urteil noch die daraus resultierenden potenziellen Rückerstattungen in ihre Jahresprognosen einbezogen haben. Mit dem Beginn der Bearbeitung der Rückerstattungsanträge könnten zahlreiche Unternehmen ihre Finanzausblicke für das laufende Jahr nach oben korrigieren.

Für deutsche Anleger und Beobachter ist die Situation ein weiteres Zeichen der anhaltenden Unsicherheit in der US-Handelspolitik. Die Kombination aus politischem Druck auf Unternehmen, nicht von einem Gerichtsurteil zu profitieren, und den milliardenschweren Rückerstattungsansprüchen zeigt, wie eng Wirtschaft und Politik in den USA derzeit verflochten sind.