Trump erlaubt China erneut Käufe von Iran-Öl

US-Präsident Donald Trump hat erklärt, dass China weiterhin iranisches Öl kaufen dürfe, äußerte jedoch zugleich die Hoffnung, dass Peking künftig verstärkt Rohöl aus den Vereinigten Staaten beziehe. Der Kommentar erfolgte nur wenige Tage, nachdem Trump Luftschläge auf drei iranische Nuklearanlagen angeordnet hatte. Die US-Regierung stellte jedoch klar, dass es sich bei Trumps Aussage nicht um eine Änderung der offiziellen Sanktionspolitik handle.

Ein hochrangiger Mitarbeiter des Weißen Hauses betonte, dass der Präsident alle Länder, auch China, weiterhin dazu aufrufe, statt iranischem Öl auf das „hochmoderne“ US-Öl zu setzen. Insbesondere verwies Trump darauf, dass der Iran bislang nicht versucht habe, die Straße von Hormus zu blockieren, was vor allem China, den größten Abnehmer iranischen Öls, vor erhebliche Schwierigkeiten gestellt hätte.

Die Märkte reagierten umgehend auf Trumps Äußerungen. Die Ölpreise fielen am Dienstag um fast sechs Prozent – eine Entwicklung, die Experten als Zeichen eines pessimistischen Ausblicks werten. Analysten in Asien gehen allerdings nicht davon aus, dass sich die chinesischen Käufe von iranischem oder US-amerikanischem Öl kurzfristig ändern werden. Während rund 13,6 Prozent von Chinas Ölimporten aus dem Iran stammen, machen Lieferungen aus den USA lediglich etwa zwei Prozent aus. Hinzu kommt ein chinesischer Einfuhrzoll von zehn Prozent auf US-Öl, der weitere Käufe wirtschaftlich unattraktiv macht.

Trotz Trumps öffentlicher Äußerungen ist bislang keine formale Aufhebung oder Aussetzung der Sanktionen erfolgt. Ein solcher Schritt würde umfangreiche Abstimmungen zwischen verschiedenen Behörden erfordern, einschließlich der Ausstellung von Lizenzen durch das US-Finanzministerium und der Erteilung von Ausnahmegenehmigungen durch das Außenministerium – letztere müssten dem Kongress gemeldet werden.

Beobachter weisen darauf hin, dass Trump mit seinen Maßnahmen bislang keine konsequente „Maximaldruck“-Strategie verfolge. Zwar verhängte er Sanktionen gegen kleinere chinesische Raffinerien und Hafenterminalbetreiber, doch deren Wirkung bleibe begrenzt. Der frühere CIA-Offizier Scott Modell, nun CEO der Rapidan Energy Group, bezeichnete Trumps Verhalten als Rückkehr zu lascher Sanktionsdurchsetzung. Dennoch dürfte Trump im Vorfeld geplanter US-Iran-Verhandlungen keine vollständige Aufhebung der Sanktionen anstreben, da diese als Druckmittel im Ringen um Teherans Atomprogramm gelten.