Sondervermögen der Bundeswehr bis 2024 komplett verplant

Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hat angekündigt, dass zwei Drittel des 100 Milliarden Euro Sondervermögens für die Bundeswehr bis Ende des Jahres verplant sein werden. Die restlichen Mittel werden im Laufe des nächsten Jahres vertraglich gebunden sein. "Das bedeutet, wir haben Bestellungen ausgelöst", sagte die Präsidentin des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, Annette Lehnigk-Emden, vor Journalisten. Die Zahlungen erfolgen jedoch erst nach Erreichen bestimmter vertraglicher Meilensteine.

Die aus dem Sondervermögen bestellten Güter werden voraussichtlich 2024 und 2025 eintreffen. Einige, wie die Tarnkappenbomber F-35, werden jedoch erst ab 2026 erwartet. Die materielle Ausstattung der Bundeswehr hat in den letzten Jahrzehnten aufgrund der Konzentration auf Auslandseinsätze gelitten. Nun rückt der Kernauftrag der Landes- und Bündnisverteidigung wieder in den Vordergrund. "Zur Wahrheit gehört aber auch, dass eine solche Neuausrichtung, insbesondere im Hinblick auf das Material, nicht innerhalb weniger Wochen und Monate aufgeholt werden kann", betonte die Juristin Lehnigk-Emden.

Ein Umbau der oft kritisierten Behörde ist laut Lehnigk-Emden nicht notwendig. "Denn grundlegende Strukturänderungen würden zu viel Zeit in Anspruch nehmen", erklärte sie. Stattdessen werden Verfahren vereinfacht, und das Amt wird sich von vielen internen rechtlichen Auflagen und Prozessschritten befreien, "die wir uns in der Vergangenheit zusätzlich zum rechtlichen nationalen Rahmen selbst auferlegt haben", sagte die Behördenchefin.

Lehnigk-Emden, die seit April 2023 Präsidentin des BAAINBw in Koblenz ist, leitet eine Mammutbehörde mit mehr als 10.000 Mitarbeitern. Die Behörde ist für die Ausstattung der Bundeswehr mit leistungsfähiger und sicherer Wehrtechnik verantwortlich. Die Bundeswehr befindet sich in einer Phase der Neuausrichtung und der Wiederherstellung ihrer materiellen Kapazitäten. Diese Veränderungen erfolgen jedoch nicht über Nacht, und die Modernisierung der Streitkräfte erfordert erhebliche Investitionen und eine strategische Planung.

Das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen wurde eingerichtet, um die Bundeswehr bei der Umsetzung ihrer strategischen Ziele zu unterstützen. Dies beinhaltet auch die Erneuerung und den Ausbau der militärischen Ausrüstung und Technologie. Die Verplanung und Umsetzung dieses Sondervermögens ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer besser ausgestatteten und effektiveren Streitkraft, die in der Lage ist, ihre Aufgaben in der Landes- und Bündnisverteidigung erfolgreich zu erfüllen.