Tiktok klagt gegen US-Gesetz

Die Social-Media-Plattform Tiktok hat Klage gegen ein US-Gesetz eingereicht, das einen Wechsel des Eigentümers der beliebten Kurzvideo-App erzwingen soll. Das Unternehmen argumentiert, dass dieses Gesetz die Redefreiheit, die in der US-Verfassung verankert ist, verletze. Hintergrund des Gesetzes ist die Sorge, dass Daten von US-Bürgern in die Hände Chinas gelangen könnten und dadurch politischer Einfluss ausgeübt werden könnte. Tiktok hat etwa ein Jahr Zeit, sich von seinem Mutterkonzern Bytedance zu trennen, bevor die App aus den App-Stores in den USA entfernt wird.

Bytedance sieht es als unmöglich an, sich von Tiktok zu trennen und argumentiert, dass eine solche Trennung weder geschäftlich, technologisch noch rechtlich möglich sei. Die Klage vor einem Berufungsgericht in Washington zielt darauf ab, den Countdown für die Trennung zu stoppen, während das Gerichtsverfahren läuft. Das Gesetz gibt Bytedance zunächst 270 Tage Zeit für die Trennung von Tiktok, wobei Präsident Joe Biden die Frist um weitere drei Monate verlängern kann, wenn Verkaufsgespräche im Gange sind.

Tiktok ist jedoch überzeugt, dass es nicht zu einem Verkauf kommen wird und dass das Gesetz die Schließung der App bis zum 19. Januar 2025 erzwingen wird. Die US-Politiker betrachten Bytedance als chinesisches Unternehmen, während Tiktok darauf hinweist, dass etwa 60 Prozent der Anteile in westlicher Hand liegen und der Firmensitz auf den Cayman-Inseln liegt. Trotzdem argumentieren US-Politiker, dass der chinesische Gründer von Bytedance eine erhebliche Kontrolle über das Unternehmen hat und dass das Hauptquartier in Peking liegt.

Tiktok weist auch darauf hin, dass die chinesische Regierung einen Verkauf der in China entwickelten Empfehlungs-Software, die den Kern der App bildet, blockieren will. Ob das Gesetz vor US-Gerichten Bestand haben wird, bleibt unklar. Frühere Verbotsdrohungen gegen Tiktok sind bereits gescheitert, und ähnliche Gesetze wurden wegen möglicher Verstöße gegen die Meinungsfreiheit ausgesetzt. Tiktok hat in den USA etwa 170 Millionen Nutzer.