Tiktok bleibt in den USA vorerst online

Tiktok bleibt in den USA vorerst zugänglich, obwohl ein Gesetz eigentlich das Aus der Kurzvideo-App vorsieht. Präsident Donald Trump hat eine weitere Fristverlängerung bis zum 16. Dezember gewährt. Hintergrund sind laufende Gespräche zwischen den USA und China über eine mögliche Übernahme des US-Geschäfts der Plattform. Nach Angaben des US-Finanzministers Scott Bessent soll eine Vereinbarung von Trump und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping bei einem Treffen am Freitag besiegelt werden.

Nach Informationen des Wirtschaftssenders CNBC könnte es allerdings noch 30 bis 45 Tage dauern, bis ein endgültiger Verkaufsvertrag ausgearbeitet ist. Der Softwarekonzern Oracle, dessen Gründer Larry Ellison als Unterstützer Trumps gilt, soll weiterhin als technischer Dienstleister für Tiktok in den Vereinigten Staaten tätig sein.

Dem „Wall Street Journal“ zufolge sieht der geplante Deal vor, dass amerikanische Investoren wie Oracle sowie die Finanzfirmen Silver Lake und Andreessen Horowitz künftig 80 Prozent einer neuen US-Tochtergesellschaft von Tiktok halten. Die restlichen Anteile sollen bei chinesischen Investoren verbleiben. Trotz dieser Konstruktion werde Tiktok auch in den USA weiterhin den in China entwickelten Algorithmus nutzen, der die Anzeige von Inhalten steuert.

Während Kritiker in den Vereinigten Staaten befürchten, die Software könne für politische Einflussnahme missbraucht werden, weisen Tiktok und Mutterkonzern Bytedance diesen Vorwurf zurück. Ein US-Gesetz schreibt vor, dass weder die chinesische Regierung noch Bytedance Kontrolle über den Algorithmus haben dürfen. Bytedance verweist darauf, dass 60 Prozent des Unternehmens internationalen Investoren gehören und der Hauptsitz auf den Cayman Islands registriert sei. Dennoch hat der Konzern eine große Zentrale in Peking und unterliegt damit auch chinesischen Regelungen. Gründer wie Zhang Yiming besitzen zwar nur 20 Prozent der Anteile, halten jedoch über Aktien mit Sonderstimmrechten die Kontrolle.

Das Gesetz, das im vergangenen Jahr verabschiedet wurde, hätte ursprünglich vorgesehen, dass Tiktok bis zum 19. Januar verkauft oder in den USA abgeschaltet werden muss. Trump gewährte jedoch bereits bei seinem Amtsantritt eine zusätzliche Frist von 75 Tagen und wies die Behörden an, das Gesetz vorerst nicht umzusetzen. In der Folge verlängerte er die Frist mehrfach, obwohl das Gesetz lediglich eine einmalige Verlängerung von 90 Tagen bei erfolgreichen Verhandlungen zulässt. Mit der jüngsten Ankündigung könnte erstmals eine Verlängerung vorliegen, die sich tatsächlich auf die Verhandlungen stützt.

Trump hatte in seiner ersten Amtszeit bereits versucht, Tiktok per Verbot zum Verkauf zu zwingen, war damit jedoch vor US-Gerichten gescheitert. Nun könnte ein rechtlich gesicherter Weg für ein Verbot bestehen, doch der Präsident betonte, die Plattform habe ihm im Wahlkampf geholfen, insbesondere bei der Ansprache junger Wähler. Unterdessen hatte China schon in Trumps erster Amtszeit festgelegt, dass der Verkauf von Software-Algorithmen ins Ausland einer Genehmigung der Regierung bedarf.