TikTok muss 530 Millionen Euro Strafe zahlen

Die Internetplattform TikTok muss wegen Verstößen gegen die europäische Datenschutz-Grundverordnung eine Strafe in Höhe von 530 Millionen Euro zahlen. Die irische Datenschutzkommission (DPC) als zuständige Behörde sieht einen erheblichen Verstoß in der Weiterleitung europäischer Nutzerdaten nach China sowie in mangelnder Transparenz seitens des Unternehmens. Die Plattform wird verpflichtet, ihre Datenverarbeitung innerhalb von sechs Monaten an die gesetzlichen Vorgaben der EU anzupassen. Ein Einspruch gegen die Strafe ist für TikTok weiterhin möglich.

TikTok hatte während der Untersuchung angegeben, keine europäischen Nutzerdaten auf Servern in China zu speichern. Im April räumte das Unternehmen jedoch ein, dass in begrenztem Umfang doch eine Speicherung stattgefunden habe. Die DPC kritisierte dabei insbesondere die falschen Angaben und die fehlende Garantie, dass die in China verarbeiteten Daten europäischen Standards entsprächen. Besonders wurde bemängelt, dass TikTok nicht berücksichtigt habe, ob chinesische Behörden potenziellen Zugang zu den Daten hätten.

Die App TikTok gehört zum chinesischen Technologiekonzern Bytedance mit Hauptsitz in Peking. Obwohl Bytedance betont, dass internationale Investoren die Mehrheit am Unternehmen halten, unterliegt der Konzern durch seinen Sitz in China auch den Anforderungen chinesischer Behörden. Der zentrale Algorithmus der Plattform, der die Auswahl der Kurzvideos für Nutzer steuert, wurde ebenfalls in China entwickelt. Eine Weitergabe dieses Algorithmus bedarf der Genehmigung aus Peking, was insbesondere in den USA zu politischen Spannungen geführt hat.

In den Vereinigten Staaten sieht ein Gesetz vor, dass Bytedance TikTok entweder verkauft oder andernfalls die App vom Markt genommen werden muss. Hintergrund sind Sicherheitsbedenken, wonach die chinesische Regierung Zugriff auf Nutzerdaten erhalten oder Einfluss auf die öffentliche Meinung nehmen könnte. TikTok weist diese Vorwürfe zurück. Der geplante Verkauf wurde mehrfach verschoben, obwohl ein entsprechender Termin ursprünglich auf den 19. Januar festgelegt war.

Die irische Datenschutzkommission ist die zentrale Aufsichtsbehörde für viele internationale Technologiekonzerne mit Sitz in Irland. In der Vergangenheit wurden dort bereits erhebliche Strafen verhängt. Amazon musste 2021 eine Strafe in Höhe von 746 Millionen Euro zahlen, Meta im Jahr 2023 sogar 1,2 Milliarden Euro. Auch TikTok war bereits im Jahr 2023 zu einer Zahlung von 345 Millionen Euro verpflichtet worden. Damals ging es um Datenschutzverstöße im Zusammenhang mit minderjährigen Nutzern.