TikTok kämpft um Verbleib in den USA

Ein US-Berufungsgericht hat einen Antrag von TikTok abgelehnt, der eine Verzögerung des drohenden Verbots der App in den USA hätte erwirken sollen. Die Entscheidung bedeutet, dass TikTok nun schnell vor den Obersten Gerichtshof ziehen muss, um das Verbot zu verhindern. Der Hintergrund des Verfahrens ist ein Gesetz, das TikToks Muttergesellschaft ByteDance verpflichtet, ihr US-Geschäft bis zum 19. Januar 2025 zu verkaufen. Sollte diese Frist verstreichen, droht TikTok eine landesweite Sperrung. In den USA hat die App rund 170 Millionen Nutzer, was etwa der Hälfte der Bevölkerung entspricht.

Die USA haben seit geraumer Zeit Bedenken hinsichtlich der Sicherheit von TikTok, insbesondere aufgrund der Verbindungen von ByteDance zur chinesischen Regierung. Es gibt wiederholt Vorwürfe, dass die chinesische Regierung möglicherweise Zugang zu den persönlichen Daten der Nutzer erhalten könnte. Zudem wird befürchtet, dass TikTok dazu verwendet werden könnte, die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Diese Sorgen haben in verschiedenen Ländern zu Überprüfungen und Restriktionen geführt. Sowohl TikTok als auch ByteDance sowie die chinesische Regierung haben diese Vorwürfe stets zurückgewiesen.

Das Gesetz, das die Schließung oder den Verkauf von TikTok in den USA fordert, wurde von einem Berufungsgericht als rechtens erklärt. Sollte der Verkauf nicht erfolgen, könnte dies zu einer landesweiten Sperrung von TikTok führen. ByteDance selbst soll, laut Insiderquellen, eher geneigt sein, den US-Dienst zu schließen, als sich von ihm zu trennen. Diese Entwicklungen kommen in einer politisch heiklen Phase, da der ehemalige US-Präsident Donald Trump, der ursprünglich das Verbot von TikTok angestoßen hatte, sich zuletzt gegen das Verbot aussprach.

Die Frist für den Verkauf oder die Sperrung der App läuft am 19. Januar 2025 ab, was TikTok unter erheblichen Druck setzt. Sollte der Oberste Gerichtshof in letzter Instanz keine Entscheidung zugunsten von TikTok treffen, könnte dies weitreichende Folgen für die App und ihre Millionen von Nutzern in den USA haben.