Spahn wehrt sich gegen Masken-Vorwürfe

Jens Spahn sieht den Forderungen nach einem Untersuchungsausschuss zur Maskenbeschaffung in der Corona-Pandemie gelassen entgegen. Der frühere Bundesgesundheitsminister und heutige Unionsfraktionschef betonte in einem Interview mit dem „Stern“, dass er keine Angst vor einem solchen Gremium habe. Seiner Ansicht nach sei jedoch eine Enquete-Kommission der bessere Weg, um die Geschehnisse aufzuarbeiten und zu einer gesellschaftlichen Befriedung beizutragen. Die damalige Regierung habe Deutschland gut durch die Krise geführt, so Spahn, und es bestehe daher kein Anlass, sich zu entschuldigen.

Hintergrund der aktuellen Debatte ist ein ungeschwärzter Bericht der Sonderermittlerin Margaretha Sudhof, der Spahn eine enge persönliche Beteiligung an den Maskengeschäften des Gesundheitsministeriums bescheinigt. Vor allem Grüne und Linke im Bundestag sehen darin den Beleg für weitreichende politische und wirtschaftliche Verflechtungen. Sie fordern mit Nachdruck die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, um die Vorgänge vollständig aufzuklären. Die Entscheidung darüber hängt derzeit maßgeblich von der Haltung der SPD ab, die sich bislang nicht eindeutig positioniert hat.

Grünen-Fraktionsgeschäftsführerin Irene Mihalic warf der aktuellen Gesundheitsministerin Nina Warken vor, gezielt Passagen in einem früheren Bericht geschwärzt zu haben, um Spahns Rolle zu verschleiern. Dies könne nur in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss lückenlos überprüft werden. Sie betonte, dass ein solches Gremium im Interesse der Transparenz notwendig sei und appellierte erneut an die SPD, sich dem Antrag anzuschließen.

Auch Linksfraktionschefin Heidi Reichinnek kritisierte die Haltung der Union scharf. Angesichts des möglichen finanziellen Schadens durch fragwürdige Verträge müsse die politische Verantwortung übernommen werden. Der Umgang der CDU mit dem Fall schade der Glaubwürdigkeit ihrer Führung.

Die Union lehnt einen Untersuchungsausschuss weiterhin ab und verweist auf die geplante Einsetzung einer Enquete-Kommission. Diese solle mit externer Expertise und parteiübergreifend die Fehler der Pandemiepolitik analysieren. CDU-Fraktionsgeschäftsführer Steffen Bilger betonte, es gehe nicht um Schuldzuweisungen, sondern um eine sachliche Aufarbeitung mit dem Ziel, künftige Krisen besser zu bewältigen. Ein Untersuchungsausschuss hingegen sei ein typisches Instrument der Opposition, das weniger auf Lösungen als auf politische Auseinandersetzung ziele.