Russland und die Zukunft des Gastransits

Russland hat die Situation im Zusammenhang mit dem Verkauf von Erdgas an europäische Länder als „sehr kompliziert“ bezeichnet. Hintergrund ist der bevorstehende Ablauf eines fünfjährigen Gastransitabkommens mit der Ukraine. Das Abkommen, das am Ende des Jahres ausläuft, regelte bisher den Gastransport von Russland nach Europa durch ukrainisches Gebiet. Eine Verlängerung wurde von der Ukraine bereits abgelehnt. Die Gespräche zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem slowakischen Premierminister Robert Fico haben zwar stattgefunden, jedoch wurden keine konkreten Ergebnisse oder Details dazu bekannt gegeben.

Der Gasfluss durch die Ukraine macht etwa die Hälfte der gesamten Pipelinegasexporte Russlands nach Europa aus. Besonders betroffen wären im Falle eines Endes des Transitabkommens Länder wie die Slowakei, Italien, Österreich und Tschechien. Parallel dazu exportiert Russland Erdgas über die TurkStream-Pipeline, die durch das Schwarze Meer verläuft, in den südlichen Teil Europas. Dmitri Peskow, Sprecher des Kremls, erklärte, die Situation erfordere besondere Aufmerksamkeit, ohne jedoch auf die genauen Inhalte der Gespräche zwischen Putin und Fico einzugehen.

Fico betonte, dass Russland zwar weiterhin bereit sei, Gas an die Slowakei zu liefern, dies jedoch als „praktisch unmöglich“ angesehen werde, falls das Transitabkommen zwischen Russland und der Ukraine nicht verlängert werde. Eine mögliche Lösung für die Problematik wurde von den beiden Regierungschefs offenbar nicht präsentiert. Ungarn hat sich ebenfalls dafür ausgesprochen, die Route durch die Ukraine beizubehalten, wird jedoch weiterhin Gas aus dem Süden über die TurkStream-Pipeline erhalten.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj deutete kürzlich an, dass eine Verlängerung des Transitabkommens unter bestimmten Bedingungen möglich wäre. Eine der Bedingungen sei, dass Russland für das gelieferte Gas erst nach Beendigung des Krieges bezahlt werde. Es wird jedoch angenommen, dass Moskau diese Forderung ablehnen wird.

Präsident Putin erklärte zuletzt, dass ein neues Abkommen mit Kiew über den Gastransport nach Europa nicht zustande kommen werde. Die Haltung der Ukraine und die Abhängigkeit einiger europäischer Länder von russischem Gas tragen zur Komplexität der Situation bei. Peskow unterstrich, dass die Positionen der betroffenen europäischen Länder berücksichtigt werden müssten, da sie die Gaslieferungen für das Funktionieren ihrer Wirtschaft als notwendig ansehen.