Russische Zentralbank klagt gegen Euroclear

Die russische Zentralbank wird vor einem Moskauer Gericht Schadensersatz in Höhe von 18,2 Billionen Rubel von dem belgischen Zentralverwahrer Euroclear einfordern. Das Gericht teilte mit, dass die Klage am Montag eingegangen sei und sich gegen das in Belgien ansässige Finanzinstitut richte, das eine zentrale Rolle bei der Verwahrung und Abwicklung internationaler Wertpapiergeschäfte spielt. Der geltend gemachte Betrag entspricht umgerechnet rund 229 Milliarden US-Dollar und zählt zu den größten bekannten Forderungen dieser Art.

Nach Angaben des Gerichts macht die russische Zentralbank geltend, dass ihr durch Maßnahmen und Entscheidungen im Zusammenhang mit eingefrorenen Vermögenswerten erhebliche finanzielle Schäden entstanden seien. Im Mittelpunkt der Klage stehen Vermögenswerte, die bei Euroclear verwahrt werden und die infolge internationaler Sanktionen gegen Russland blockiert wurden. Die russische Seite sieht darin eine Grundlage für umfangreiche Schadenersatzansprüche.

Euroclear ist einer der weltweit größten Zentralverwahrer und wickelt einen erheblichen Teil der internationalen Anleihe- und Aktiengeschäfte ab. Seit Beginn des Ukraine-Krieges sind bei Euroclear umfangreiche russische Vermögenswerte eingefroren worden, darunter auch Bestände der russischen Zentralbank. Diese Maßnahmen erfolgten im Rahmen von Sanktionen, die von der Europäischen Union und weiteren westlichen Staaten verhängt wurden. Die russische Zentralbank hatte wiederholt erklärt, dass sie diese Schritte als unrechtmäßig betrachte.

Das Moskauer Gericht machte zunächst keine weiteren Angaben zum zeitlichen Ablauf des Verfahrens oder zu möglichen nächsten Schritten. Unklar blieb auch, wie Euroclear auf die Klage reagieren wird und ob das belgische Institut die Zuständigkeit des russischen Gerichts anerkennen wird. Rechtsexperten gehen davon aus, dass ein solcher Rechtsstreit komplex und langwierig sein dürfte, da er Fragen des internationalen Rechts, der staatlichen Immunität und der Durchsetzung von Urteilen über Landesgrenzen hinweg berührt.

Der Fall fügt sich in eine Reihe von juristischen Auseinandersetzungen ein, die Russland und russische Institutionen in den vergangenen Jahren gegen westliche Staaten und Finanzakteure angestoßen haben. Dabei geht es häufig um eingefrorene Vermögenswerte und um den Vorwurf, dass internationale Sanktionen zu erheblichen finanziellen Verlusten geführt hätten. Beobachter erwarten, dass der Ausgang des Verfahrens auch Signalwirkung für andere ähnliche Klagen haben könnte, die von russischer Seite vorbereitet oder bereits eingereicht wurden.