Rubio fordert Ende iranischer Urananreicherung

US-Außenminister Marco Rubio hat erklärt, der Iran müsse sämtliche Aktivitäten zur Urananreicherung sowie die Entwicklung von Langstreckenraketen einstellen und solle amerikanischen Inspekteuren Zugang zu seinen Anlagen gewähren. Seine Aussagen fielen zu einem Zeitpunkt, an dem eine neue Verhandlungsrunde über das iranische Atomprogramm verschoben wurde. Rubio bekräftigte in einem Interview, dass Länder, die Uran anreicherten, auch über Atomwaffen verfügten, und forderte den Iran auf, künftig angereichertes Uran für zivile Zwecke zu importieren, statt es selbst herzustellen.

Rubio kritisierte außerdem die Unterstützung des Iran für Gruppierungen wie die Houthi-Rebellen im Jemen und bezeichnete den Bau von Langstreckenraketen als einzig zu dem Zweck dienend, Atomwaffen transportieren zu können. Die Urananreicherung sei ein kritischer Punkt, da der technische Sprung von niedrig angereichertem Uran zu waffenfähigem Material nur wenige Wochen dauern könne. Der Außenminister betonte, dass auch eine internationale Inspektion der iranischen Atomanlagen notwendig sei und diese auch militärische Einrichtungen einschließen müsse.

Ein hochrangiger iranischer Beamter teilte mit, dass die ursprünglich für Samstag in Rom geplante vierte Verhandlungsrunde verschoben wurde. Ein neuer Termin sei von der Haltung der USA abhängig. Der iranische Außenminister Abbas Araqchi widersprach Rubios Aussagen deutlich. In einer Stellungnahme in sozialen Netzwerken bezeichnete er die wiederholten Behauptungen als falsch und verwies auf das Recht des Iran zur Urananreicherung im Rahmen des Atomwaffensperrvertrags (NPT). Iran sei Gründungsmitglied des NPT und habe somit Anspruch auf den vollständigen nuklearen Brennstoffkreislauf.

Araqchi betonte zudem, dass es mehrere Länder gebe, die Uran anreicherten und dennoch Atomwaffen ablehnten. Neben dem Iran gehörten dazu auch Staaten in Asien, Europa und Südamerika. Er kritisierte die amerikanische Verhandlungsstrategie als überzogen und wenig zielführend. Laut Araqchi sei ein tragfähiges Abkommen in greifbarer Nähe, sofern politischer Wille und ein gerechter Ansatz vorhanden seien.

Die iranische Regierung wies auch neue US-Sanktionen zurück, wonach sämtliche Käufe iranischer Öl- oder Petrochemieprodukte unterbunden werden sollen. Präsident Donald Trump hatte angekündigt, dass bei Missachtung dieser Anweisung sofort sekundäre Sanktionen gegen Staaten oder Einzelpersonen verhängt würden. Das iranische Außenministerium erklärte daraufhin, man halte am diplomatischen Weg fest, werde jedoch Drohungen und Druck nicht akzeptieren.