Prozess gegen Meta wegen WhatsApp und Instagram

Vor einem Gericht in Washington hat ein Prozess begonnen, in dem über eine mögliche Zerschlagung des Technologiekonzerns Meta verhandelt wird. Die US-Handelsbehörde FTC wirft dem Unternehmen vor, durch die Übernahme von Instagram und WhatsApp eine Monopolstellung im Bereich sozialer Netzwerke widerrechtlich gefestigt zu haben. Ziel der Klage ist es, die Übernahmen rückgängig zu machen. Meta verteidigt sich gegen die Vorwürfe und verweist auf einen intensiven Wettbewerb mit anderen Plattformen wie TikTok, YouTube, X und LinkedIn. Die Zukäufe seien laut Meta förderlich für den Wettbewerb und hätten den Verbrauchern Vorteile gebracht.

Instagram wurde im Jahr 2012 für rund eine Milliarde Dollar erworben, WhatsApp folgte 2014 für etwa 22 Milliarden Dollar. Beide Übernahmen waren damals von den US-Wettbewerbsbehörden genehmigt worden. Heute stellen sie zentrale Bestandteile des Meta-Geschäftsmodells dar, insbesondere Instagram trägt erheblich zum Umsatz bei.

Die Klage gegen Meta wurde bereits im Dezember 2020 eingereicht, am Ende der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump. Damals wurde sie von Beobachtern auch als politisch motiviert angesehen. Trump und seine Unterstützer hatten sich kritisch über Metas Umgang mit Falschinformationen geäußert, insbesondere über Maßnahmen gegen Aussagen des Präsidenten zu angeblichem Wahlbetrug. Die ursprüngliche Klageschrift wurde vom zuständigen Richter James Boasberg zurückgewiesen, da sie laut seiner Einschätzung unzureichend mit Daten belegt war.

Die überarbeitete Klage wurde auch unter Präsident Joe Biden weiterverfolgt und mit umfangreichen Marktdaten ergänzt. Die FTC gibt an, dass Meta zwischen 2016 und 2020 bei täglich aktiven Nutzern auf Smartphones einen Marktanteil von durchschnittlich 80 Prozent, auf PCs sogar 98 Prozent erreicht habe. Dennoch bestehen erhebliche rechtliche Hürden für die Behörde, da sich Wettbewerbsklagen in den USA häufig auf Preissteigerungen stützen. Da Instagram und WhatsApp kostenlos sind, argumentiert die FTC mit einer angeblich nachlassenden Qualität der Anwendungen.

Ein Urteil wird nicht kurzfristig erwartet, und es gilt als wahrscheinlich, dass im Anschluss Berufung eingelegt wird. Unabhängig vom Prozess suchte Meta-Chef Mark Zuckerberg zuletzt wieder verstärkt die Nähe zu Donald Trump. Inhalte-Regeln wurden gelockert, Faktenchecks in den USA ausgesetzt und eine Zahlung von 25 Millionen Dollar an Trump vereinbart. Zugleich übte Trump politischen Druck auf die FTC aus, indem er demokratische Kommissare entließ.