Proteste für Arbeitsrechte in ganz Deutschland

Hunderttausende Menschen haben sich am Tag der Arbeit in ganz Deutschland versammelt, um für bessere Arbeitsbedingungen und den Erhalt des Acht-Stunden-Tages zu demonstrieren. Unter dem Motto „Mach dich stark“ rief der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zu mehr als 400 Kundgebungen auf. Bundesweit beteiligten sich nach Angaben der Veranstalter rund 310.000 Menschen an den Aktionen. Allein in Hamburg nahmen etwa 10.000 Menschen an der zentralen Versammlung teil.

In ihrer Rede bei der zentralen DGB-Kundgebung in Chemnitz äußerte die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi deutliche Kritik an den geplanten Änderungen des Arbeitszeitgesetzes, die Union und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart haben. Diese sehen vor, statt einer täglichen eine wöchentliche Höchstarbeitszeit einzuführen, wobei bestehende Regelungen zum Arbeitsschutz und zu Ruhezeiten erhalten bleiben sollen. Fahimi betonte, es sei falsch, den Eindruck zu erwecken, Beschäftigte seien faul oder müssten einfach mehr arbeiten. Sie warnte vor einer Aufweichung des Acht-Stunden-Tages und forderte die Politik auf, die bestehenden Schutzregelungen nicht anzutasten.

Fahimi wies zudem auf die hohe Zahl unbezahlter Überstunden hin und argumentierte, dass dies einem Lohnverlust gleichkomme. Bereits heute sei es gesetzlich möglich, bis zu 60 Stunden in der Woche zu arbeiten. Das Arbeitszeitgesetz diene dem Schutz der Beschäftigten vor Überforderung. Sie stellte infrage, ob nicht auch bei Vorständen und Geschäftsführungen die Leistungsbereitschaft kritisch hinterfragt werden müsse. Fehlentscheidungen im Management hätten ebenfalls zur wirtschaftlichen Schwäche beigetragen.

Auch der Vorsitzende der Gewerkschaft ver.di, Frank Werneke, sprach sich gegen die geplanten Änderungen aus. Bei einer Veranstaltung in Ingolstadt erklärte er, die Beschäftigten in Deutschland schoben bereits 600 Millionen Überstunden vor sich her. Die Behauptung, es werde zu wenig gearbeitet, wies er zurück. Werneke sprach von einem Angriff auf das Arbeitszeitgesetz und kündigte Widerstand an.

Neben den gewerkschaftlichen Kundgebungen fanden in mehreren Städten linke Demonstrationen statt. In Berlin beteiligten sich bis zu 18.000 Menschen an der „Revolutionären 1. Mai-Demo“. Die Polizei war mit rund 5.700 Kräften im Einsatz, unterstützt von Einheiten aus anderen Bundesländern. Auch in Hamburg, Leipzig und Stuttgart wurden linke Kundgebungen begleitet und teilweise von Böllern und Pyrotechnik begleitet.