Pistorius bereitet Rückkehr zur Wehrpflicht vor

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat in einem Interview angekündigt, in seinem geplanten Gesetz zur Reform des Wehrdienstes bereits Regelungen für eine mögliche Rückkehr der Wehrpflicht zu verankern. Zwar solle der Dienst bei der Bundeswehr zunächst auf Freiwilligkeit basieren, doch Pistorius betonte, dass zwei Regelungen im Gesetz enthalten sein werden, die im Bedarfsfall aktiviert werden könnten, wenn die angestrebte Zahl an Freiwilligen nicht erreicht werde. Damit schafft der Minister eine rechtliche Grundlage für ein schnelles Handeln ohne neues Gesetzgebungsverfahren, sollte sich ein Mangel an Personal abzeichnen.

Nach Aussage des Ministers benötigt die Bundeswehr rund 60.000 zusätzliche aktive Soldaten. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen die Rahmenbedingungen für Freiwillige attraktiver gestaltet werden. Geplant sind unter anderem Verbesserungen bei der Bezahlung und Unterbringung. Langfristig verfolgt Pistorius das Ziel, einen Reservistenpool von 200.000 Personen aufzubauen. Sollte sich abzeichnen, dass dieses Ziel mit Freiwilligen nicht erreicht werden kann, könnte die Wehrpflicht reaktiviert werden.

Pistorius stellte klar, dass er zum jetzigen Zeitpunkt keine endgültige Entscheidung über die Wiedereinführung der Wehrpflicht treffen könne. Gleichzeitig schloss er eine Rückkehr aber auch nicht aus. Vielmehr betonte er die Notwendigkeit, vorbereitet zu sein, um im Ernstfall nicht wertvolle Zeit mit einem langwierigen Gesetzgebungsverfahren zu verlieren.

Mit seiner Haltung positioniert sich Pistorius gegen Teile seiner eigenen Partei. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch hatte zuvor betont, dass eine Rückkehr zur Wehrpflicht in der laufenden Legislaturperiode ausgeschlossen sei. Diese Haltung sieht Miersch durch den Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU festgelegt. Dennoch gibt es auch innerhalb der SPD Stimmen, die ähnliche Überlegungen wie Pistorius anstellen. So hatte Parteivorsitzender und Vizekanzler Lars Klingbeil zuletzt ebenfalls Vorbereitungen für eine mögliche Reaktivierung der Wehrpflicht gefordert.

Die Äußerungen des Verteidigungsministers markieren damit einen möglichen Strategiewechsel in der Personalpolitik der Bundeswehr. Zwar bleibt die Freiwilligkeit das erklärte Ziel, doch die gesetzliche Absicherung einer schnellen Rückkehr zur Wehrpflicht weist auf eine zunehmende Dringlichkeit hin, die personelle Einsatzfähigkeit der Streitkräfte dauerhaft sicherzustellen.