ANZEIGEDie kleine Aktie ist aktuell gnadenlos unterbewertet. So profitieren deutsche Anleger…

Paulaner setzt sich im Spezi-Streit durch

Berentzen muss Flaschen vernichten und darf Design nicht weiter nutzen

Paulaner setzt sich im Spezi-Streit durch

Die Münchner Paulaner Brauerei hat im juristischen Streit um das Design ihrer Spezi-Flasche vor dem Landgericht München I einen Erfolg erzielt. Das Gericht entschied, dass das Design der "Mio Mio Cola+Orange Mische" von Berentzen der Spezi-Flasche zu ähnlich sei. Dabei stand nicht eine mögliche Verwechslungsgefahr im Vordergrund, sondern der Eindruck, dass das Produkt von Mio Mio in Verbindung mit Paulaner stehen könnte. Insbesondere die Farbgestaltung wurde als problematisch bewertet.

Berentzen darf das Getränk in seiner aktuellen Verpackung nicht weiter vertreiben. Andernfalls droht dem niedersächsischen Unternehmen ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro. Zudem wurde angeordnet, dass alle noch im Besitz befindlichen Flaschen vernichtet werden müssen. Auch eine Schadenersatzzahlung ist vorgesehen. Das Urteil ist jedoch noch nicht rechtskräftig. Paulaner-Sprecherin Birgit Zacher äußerte sich zufrieden über die Entscheidung und erklärte, man wolle nun das Gespräch mit Berentzen suchen. Ob die Brauerei auf der Vernichtung der Flaschen bestehen werde, ließ sie offen.

Der Streitpunkt lag im sogenannten „Fünf-Farben-Wellen“-Design von Paulaner – eine Farbkombination aus Gelb, Orange, Rot, Pink und Lila, die das Unternehmen als markentypisch geschützt hat. Diese Wellen dienten laut Paulaner als Herkunftsnachweis und seien deshalb besonders schützenswert. Lars Schmidt, Leiter der Rechtsabteilung, betonte im Vorfeld, dass das Unternehmen verpflichtet sei, gegen Nachahmungen vorzugehen, um die eigene Rechtsposition nicht zu schwächen.

Berentzen argumentierte hingegen, dass farbenfrohe Designs bei Cola-Mix-Getränken branchenüblich seien. Es sei unrealistisch, dass Konsumenten aus Farben Rückschlüsse auf eine Zusammenarbeit mit Paulaner zögen. Außerdem seien auf den Mio-Mio-Flaschen keine Wellen, sondern Kreise zu sehen, die sich angeblich an einer Tapete im ehemaligen Studentenzimmer des Marketingchefs orientierten. Das Gericht ließ diese Erklärung nicht gelten und konzentrierte sich auf die tatsächliche gestalterische Nähe der beiden Produkte.

Der aktuelle Fall ist nicht der erste Rechtsstreit, den Paulaner rund um das Spezi-Design führt. Bereits im März hatte das Unternehmen vor dem Landgericht München in einem ähnlichen Verfahren gegen die Karlsberg Brauerei Erfolg. Damals ging es um das Produkt „Brauerlimo“. Dagegen musste sich Paulaner im Jahr 2022 selbst vor Gericht verantworten, als die Augsburger Brauerei Riegele die Vereinbarung zur Nutzung des Namens „Spezi“ kündigte.

PaulanerBierKlageLebensmittel Justiz

Disclaimer