Meta verliert Rechtsstreit gegen Telekom um Millionen-Zahlungen für Netzdienste
Oberlandesgericht weist Berufung von Meta-Tochter Edge ab – Streit um Peering-Kosten geht weiter
Die Meta-Tochtergesellschaft Edge hat im Rechtsstreit mit der Deutschen Telekom eine wichtige Niederlage erlitten. Das zuständige Oberlandesgericht wies die Berufung des Unternehmens ab und stärkte damit die Position des deutschen Telekommunikationskonzerns. Im Kern geht es um Zahlungen für Netzdienstleistungen, die Meta-Plattformen wie Facebook, WhatsApp und Instagram zwischen März 2021 und August 2024 in Anspruch genommen haben.
Die Deutsche Telekom fordert Entgelte für die Nutzung ihrer sogenannten Peering-Punkte – Knotenpunkte, an denen externe Daten in das Telekom-Netz eingespeist werden. Nach Ablauf eines ursprünglichen Vertrages habe Edge die Verbindungsdienste weiterhin genutzt und dabei erhebliche Datenmengen übertragen, argumentiert der Bonner Konzern. Dies begründe einen neuen, kostenpflichtigen Vertrag.
Edge verteidigt sich mit dem Hinweis auf eine Vereinbarung zum "Settlement-free Peering". Bei dieser in der Branche üblichen Praxis tauschen Netzwerkbetreiber Daten direkt aus, ohne dass eine Seite die andere für den Datentransfer bezahlen muss. Die Meta-Tochter bestreitet damit die Zahlungspflicht grundsätzlich.
Revision vor Bundesgerichtshof möglich
Die juristische Auseinandersetzung könnte sich weiter hinziehen. Edge hat laut Gerichtsangaben die Möglichkeit, innerhalb eines Monats nach Zustellung des Urteils Beschwerde beim Bundesgerichtshof einzulegen. Dabei würde es darum gehen, eine Revision gegen die Entscheidung des Oberlandesgerichts zu erwirken.
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Zur AktienanalyseWeder Meta noch Edge oder die Deutsche Telekom äußerten sich unmittelbar nach Bekanntwerden der Gerichtsentscheidung. Anfragen zur Stellungnahme blieben zunächst unbeantwortet. Der Fall wirft grundsätzliche Fragen über die Kostenverteilung in der digitalen Infrastruktur auf, insbesondere wenn große Tech-Konzerne die Netze traditioneller Telekommunikationsanbieter nutzen.
Für die Deutsche Telekom könnte ein endgültiger Sieg in diesem Rechtsstreit einen wichtigen Präzedenzfall schaffen. Der Konzern argumentiert seit langem, dass große Internet-Plattformen sich an den Kosten für den Netzausbau und -betrieb beteiligen sollten, da sie erhebliche Datenmengen generieren und die Infrastruktur stark beanspruchen.
