Meta verliert Millionen-Rechtsstreit gegen Deutsche Telekom
Oberlandesgericht Düsseldorf bestätigt Zahlungspflicht von über 30 Millionen Euro für Netzwerkdienste
Der Facebook-Konzern Meta muss seiner Tochtergesellschaft Edge Network Services eine empfindliche juristische Niederlage eingestehen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat entschieden, dass das Unternehmen der Deutschen Telekom mehr als 30 Millionen Euro für erbrachte Netzwerkleistungen zahlen muss. Die Entscheidung betrifft einen Zeitraum von über drei Jahren.
Im Kern des Rechtsstreits stehen Vergütungsansprüche für Datenübertragungen, die für Metas populäre Dienste wie Facebook, WhatsApp und Instagram notwendig waren. Die Telekom hatte auf Grundlage ihrer Abrechnungen Zahlungen in Millionenhöhe gefordert. Edge Network Services, die für Meta die technische Infrastruktur bereitstellt, hatte die Forderungen zurückgewiesen und argumentiert, es existiere kein gültiger Vertrag mit dem deutschen Telekommunikationskonzern.
Das Düsseldorfer Oberlandesgericht folgte dieser Argumentation nicht und bestätigte die Entscheidung der Vorinstanz, des Landgerichts Köln. Die Richter sahen die Zahlungspflicht als gegeben an, unabhängig von der Frage eines formellen Vertragsabschlusses.
Keine Revision zugelassen
Der Senat in Düsseldorf ließ keine Revision zu, was die Rechtsposition der Telekom weiter stärkt. Meta bleibt allerdings noch ein rechtliches Mittel: Edge Network Services kann beim Bundesgerichtshof eine Nichtzulassungsbeschwerde einreichen. Ob der US-Konzern diesen Weg beschreiten wird, ist derzeit noch offen.
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Zur AktienanalyseFür Anleger beider Unternehmen dürfte das Urteil unterschiedliche Signale senden. Während die Telekom-Aktie von der Rechtssicherheit bei Abrechnungen mit großen Tech-Konzernen profitieren könnte, belastet das Urteil Meta mit zusätzlichen Kosten. Für den Milliardenkonzern aus dem Silicon Valley sind 30 Millionen Euro zwar keine existenzbedrohende Summe, das Urteil könnte jedoch Präzedenzcharakter für ähnliche Fälle mit anderen Telekommunikationsanbietern haben.
Der Fall zeigt exemplarisch die zunehmenden Spannungen zwischen globalen Tech-Giganten und europäischen Infrastrukturanbietern. Während Plattformen wie Facebook und Instagram enorme Datenmengen generieren, fordern Netzbetreiber eine angemessene Beteiligung an den Kosten für die notwendige Infrastruktur.
