Merz wird Kanzler im zweiten Wahlgang

Friedrich Merz ist im zweiten Anlauf zum Bundeskanzler gewählt worden. Im Bundestag erreichte der CDU-Vorsitzende am Nachmittag die erforderliche Kanzlermehrheit mit 325 Stimmen. Gegen ihn votierten 289 Abgeordnete, eine Stimme war eine Enthaltung. Die neue Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD verfügt über insgesamt 328 Sitze im Parlament. Zuvor war Merz im ersten Wahlgang gescheitert. Er erhielt dort nur 310 Stimmen und verfehlte die notwendige Mehrheit von 316 Stimmen. Damit war er der erste Kanzlerkandidat in der Geschichte der Bundesrepublik, der im ersten Wahlgang durchfiel, obwohl die Koalitionsfraktionen nach eigenen Angaben vollzählig anwesend waren.

Nach der gescheiterten Abstimmung wurde die Bundestagssitzung für mehrere Stunden unterbrochen. Die Fraktionen berieten über das weitere Vorgehen. Zwischenzeitlich hieß es, es werde am selben Tag keinen zweiten Wahlgang mehr geben. Schließlich kam es jedoch zu einer Einigung, die durch eine Änderung der Geschäftsordnung mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit ermöglicht wurde. Union, SPD, Grüne und Linke hatten den Antrag gemeinsam eingebracht. Der zweite Wahlgang konnte so noch am Nachmittag durchgeführt werden. Kurz vor der Abstimmung rief Unions-Fraktionschef Jens Spahn die Abgeordneten öffentlich dazu auf, sich ihrer Verantwortung bewusst zu sein.

Unmittelbar nach seiner Wahl nahm Merz die Ernennung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue entgegen. Mit der Übergabe der Urkunde ging die Amtsgewalt offiziell auf den neuen Kanzler über. Am frühen Abend wurde Merz im Bundestag vereidigt. Für denselben Abend waren auch die Ernennung und Vereidigung der neuen Bundesministerinnen und -minister geplant. Zudem sollte eine erste Kabinettssitzung stattfinden.

In der kurzen Aussprache vor dem zweiten Wahlgang betonten Rednerinnen und Redner aus den Fraktionen von CDU/CSU, SPD, Grünen und Linken die Bedeutung der Kanzlerwahl. CDU/CSU und SPD warben für eine schnelle Regierungsbildung. Grüne und Linke unterstützten zwar das zügige Verfahren, lehnten jedoch Merz und das Regierungsprogramm ab. Vonseiten der AfD kam grundsätzliche Kritik. Ihr parlamentarischer Geschäftsführer Bernd Baumann sprach von einer instabilen Regierung und bot CDU und CSU die Unterstützung seiner Fraktion an.