Klingbeil fordert Tempo bei maroder Infrastruktur

Deutschlands Finanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil hat deutliche Worte zur Lage der Infrastruktur gefunden und einen schnelleren Fortschritt bei deren Modernisierung gefordert. In der ARD-Sendung „Caren Miosga“ bezeichnete der SPD-Politiker die aktuelle Situation als „peinlich“ und mahnte zu größerer Entschlossenheit bei der Umsetzung des milliardenschweren Investitionsprogramms. Deutschland brauche „ein anderes Tempo“, sagte Klingbeil und betonte, die Investitionen müssten spürbar Wirkung zeigen. Es gehe darum, dass sich die Menschen bald auf eine modernere und leistungsfähigere Infrastruktur verlassen könnten.

Der Finanzminister verwies darauf, dass die Bundesregierung ein Sondervermögen in Höhe von 500 Milliarden Euro beschlossen habe, um Infrastruktur und Klimaschutz voranzubringen. 100 Milliarden Euro davon seien für die Bundesländer vorgesehen. Nach Klingbeils Vorstellungen sollen diese Mittel nicht in den Landeshaushalten versickern, sondern gezielt den Kommunen zugutekommen, wo viele der dringend nötigen Projekte umgesetzt werden. Er erklärte, er hätte sich gewünscht, dass 60 Prozent der Gelder aus dem Länderanteil direkt an Städte und Gemeinden weitergegeben werden. Diese Regelung sei zwar im ursprünglichen Gesetzentwurf enthalten gewesen, habe jedoch keine Zustimmung der Länder gefunden.

Klingbeil machte deutlich, dass der Bund dennoch darauf achten werde, wie die Mittel verwendet werden. Man werde kontrollieren, dass die Gelder tatsächlich dort ankommen, wo sie gebraucht werden. Auch aus dem Bundesanteil solle ein erheblicher Teil in kommunale Infrastrukturmaßnahmen fließen, versprach der Finanzminister. Er betonte, dass die Modernisierung des Landes nicht nur eine politische, sondern auch eine gesellschaftliche Aufgabe sei.

Nach den jüngsten Beschlüssen im Koalitionsausschuss sieht Klingbeil nun die Chance, dass sich das Land strukturell erneuern könne. Die Investitionen sollen dazu beitragen, Straßen, Brücken und Schienen zu sanieren, digitale Netze auszubauen und den Klimaschutz zu stärken. Dennoch bleibe der entscheidende Faktor die Geschwindigkeit der Umsetzung. „Das muss schnell gehen“, wiederholte der SPD-Chef mehrfach in der Sendung. Es sei notwendig, dass Bürger und Wirtschaft bald konkrete Verbesserungen spürten. Die Modernisierung dürfe nicht erneut an Bürokratie oder politischen Abstimmungen scheitern, sondern müsse entschlossen vorangetrieben werden, um die Zukunftsfähigkeit Deutschlands zu sichern.