Klingbeil fordert Quotenregelung für Stahlimporte

Im transatlantischen Zollstreit setzt Bundesfinanzminister Lars Klingbeil auf eine Quotenregelung für Stahlimporte. Vor seinem Treffen mit US-Finanzminister Scott Bessent in Washington betonte Klingbeil im Deutschlandfunk, dass eine solche Regelung von großer Bedeutung für die wirtschaftliche Stärke Deutschlands sowie für den Erhalt von Arbeitsplätzen sei. Zwar werde er selbst keine formellen Verhandlungen führen, doch wolle er die Gesprächsbereitschaft der US-Regierung ausloten und ein klares Signal für eine mögliche Einigung erhalten.

Die Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und der US-Regierung finden auf offizieller Ebene zwischen der EU-Kommission und Washington statt. Dennoch spielt Klingbeils Besuch eine wichtige Rolle, um politische Unterstützung für eine Lösung auf hoher Ebene zu signalisieren. Bereits Bundeskanzler Friedrich Merz hatte in der vergangenen Woche die Möglichkeit einer Quotenregelung ins Spiel gebracht. Ziel sei es, Exportkontingente festzulegen, die ohne zusätzliche Zölle in die USA geliefert werden können.

Aktuell drohen insbesondere für Stahl- und Aluminiumimporte aus der EU Zölle in Höhe von 50 Prozent. Dabei hatten sich die EU und US-Präsident Donald Trump bereits grundsätzlich auf einen Zollsatz von 15 Prozent für EU-Importe geeinigt. Die höheren Zollsätze auf einzelne Produkte wie Stahl bleiben jedoch weiterhin ein Streitthema. Eine Quotenregelung könnte hier als Kompromiss dienen, um den Marktzugang für europäische Hersteller zu sichern.

Klingbeil drängt auch auf Fortschritte bei weiteren offenen Punkten im Handelskonflikt. Besonders bei den von der EU zugesagten Investitionen sowie im Energiebereich gebe es noch viele Details zu klären. Diese müssten zeitnah geklärt werden, so der Finanzminister. Er verwies darauf, dass eine Einigung in den kommenden Tagen erzielt werden sollte, um Klarheit für die Unternehmen zu schaffen.

Zu seinem Antrittsbesuch in Washington war Klingbeil in der Nacht zum Montag eingetroffen. Im Verlauf des Tages ist ein bilaterales Treffen mit Scott Bessent geplant, bei dem neben dem Handelsstreit auch internationale Themen zur Sprache kommen sollen. Im Mittelpunkt stehen dabei die bevorstehende US-Präsidentschaft in der G20-Gruppe sowie die weitere Zusammenarbeit im G7-Format. Bereits beim G7-Treffen in Kanada waren sich beide Finanzminister begegnet.