Kevin Warsh als Fed-Chef: Nominierungsanhörung unerwartet verschoben

Die Bestätigung von Kevin Warsh als neuer Vorsitzender der US-Notenbank Federal Reserve gerät ins Stocken. Eine ursprünglich für den 16. April angesetzte Nominierungsanhörung vor dem Bankenausschuss des Senats wurde verschoben, wie eine mit der Angelegenheit vertraute Person dem Sender CNBC am Donnerstagabend mitteilte. Die Anhörung werde jedoch weiterhin in Kürze erwartet, so die Quelle, die anonym bleiben wollte, da der Ausschuss die Details noch nicht öffentlich gemacht hat.

Hintergrund der Verzögerung ist unter anderem, dass dem Bankenausschuss die erforderlichen Unterlagen von Warsh noch nicht vorliegen. Dies bestätigten drei mit dem Senatsprozess vertraute Personen gegenüber CNBC. Die Ausschussregeln schreiben eine einwöchige Vorankündigungsfrist vor der Durchführung einer Anhörung vor. Zudem muss das Gremium zunächst die vollständigen Unterlagen des Nominierten einholen – darunter auch die Offenlegung seiner finanziellen Verhältnisse. Die Frist für eine formelle Ankündigung der Anhörung lief am Donnerstag ab, ohne dass der Ausschuss tätig wurde.

Komplexe Finanzverhältnisse als mögliche Ursache

Die finanziellen Verhältnisse von Warsh gelten als besonders komplex. Er ist mit Jane Lauder verheiratet, einer Erbin des Kosmetikkonzerns Estée Lauder. Ihr Nettovermögen wird laut Forbes auf 1,9 Milliarden US-Dollar geschätzt. Bereits bei Warshs erster Fed-Nominierung im Jahr 2006 umfassten die eingereichten Offenlegungsberichte fast 1.200 Vermögenswerte – die überwiegende Mehrheit davon im Besitz seiner Ehefrau.

Hinzu kommt, dass Warsh nach seinem Ausscheiden aus der Fed im Jahr 2011 rund 15 Jahre lang für das Family Office des bekannten Investors Stanley Druckenmiller tätig war. In dieser Funktion leitete er Venture-Capital-Investitionen in Technologieunternehmen, darunter das Datenanalyseunternehmen Palantir. Diese Beteiligungen dürften die Aufarbeitung seiner Vermögensverhältnisse zusätzlich verkomplizieren.

Politische Blockade durch Senator Tillis

Selbst wenn die Anhörung stattfindet, steht Warsh vor einem weiteren ernsthaften Hindernis. Senator Thom Tillis, Republikaner aus North Carolina, blockiert derzeit jede Abstimmung über Fed-Nominierungen. Tillis weigert sich, für irgendeinen Fed-Kandidaten zu stimmen, solange das Justizministerium eine strafrechtliche Untersuchung gegen den amtierenden Fed-Chef Jerome Powell nicht einstellt. Sowohl Tillis als auch Powell haben diese Untersuchung als politisch motivierten Versuch bezeichnet, die Unabhängigkeit der Federal Reserve zu untergraben.

Die US-Staatsanwältin für den District of Columbia, Jeanine Pirro, erklärte gegenüber CNBC am Mittwoch, dass sie die Ermittlungen fortzusetzen gedenke. Damit bleibt der politische Weg für Warsh über eine Anhörung hinaus vorerst unklar.

Präsident Donald Trump hatte im Januar die Nominierung von Warsh als Nachfolger von Jerome Powell bekanntgegeben. Powells Amtszeit als höchster Beamter der Fed endet am 15. Mai. Kevin Hassett, Direktor des National Economic Council, zeigte sich am Donnerstag in einem Interview mit Fox Business dennoch „äußerst zuversichtlich", dass Warsh bis zu diesem Datum im Amt sein werde. Ob dieser Zeitplan angesichts der aktuellen Verzögerungen noch realistisch ist, bleibt abzuwarten.