Kalifornien sucht Lösungen für Kraftstoffversorgung

Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom hat staatliche Behörden dazu aufgefordert, die Bemühungen zur Sicherstellung einer verlässlichen Kraftstoffversorgung im größten Automobilmarkt der Vereinigten Staaten zu verstärken. In einem Schreiben an den stellvertretenden Vorsitzenden der kalifornischen Energiekommission, Siva Gunda, rief Newsom dazu auf, die Zusammenarbeit mit Ölraffinerien sowohl kurzfristig als auch langfristig zu intensivieren. Ziel sei es, Kalifornien auch weiterhin den Zugang zu sicheren, erschwinglichen und verlässlichen Kraftstoffen für den Verkehrssektor zu ermöglichen.

Der Brief, datiert auf den 21. April, wurde kurz nach der Ankündigung von Valero Energy verfasst, seine Raffinerie im kalifornischen Benicia bis Ende April 2026 dauerhaft zu schließen oder umzustrukturieren. Diese Anlage stellt etwa neun Prozent der Rohölverarbeitungskapazität des Bundesstaates dar. Trotz des langsamen Rückgangs der Benzinnachfrage, so Newsom, werde es über Jahre hinweg Bedarf an konventionellen Kraftstoffen geben. Die Energiekommission wurde beauftragt, bis zum 1. Juli Vorschläge zu unterbreiten, wie der Staat seine Strategie im Umgang mit Kraftstoffversorgung während der Energiewende anpassen könne. Zudem solle die Kommission die Überzeugung des Staates bekräftigen, dass eine profitable Raffinerietätigkeit in Kalifornien weiterhin möglich sei.

Ölraffinerien beklagen sich unterdessen über zunehmende regulatorische Anforderungen und steigende Kosten, bedingt durch die ambitionierten Klimaziele Kaliforniens. Der Bundesstaat plant unter anderem, den Verkauf von Neuwagen mit Verbrennungsmotoren ab dem Jahr 2035 zu verbieten. Die Abhängigkeit Kaliforniens von Kraftstoffimporten aus Lateinamerika und dem Nahen Osten trägt zusätzlich zu den im landesweiten Vergleich hohen Benzinpreisen bei.

In seinem Schreiben machte Newsom die frühere Trump-Regierung für wirtschaftliche Instabilität und Marktverwerfungen verantwortlich, die die Ölindustrie belasten würden. Ein Branchenverband widersprach dieser Darstellung und warf stattdessen der kalifornischen Regierung vor, durch ihre politischen Vorgaben die schwierigen Rahmenbedingungen für Raffinerien verursacht zu haben. Chet Thompson, Geschäftsführer der American Fuel & Petrochemical Manufacturers, bezeichnete Newsoms Appell in einer E-Mail als Ablenkungsmanöver und nannte die staatlichen Regularien den eigentlichen Grund für die Probleme der Branche sowie für die hohen Spritpreise im Bundesstaat.