Israel und Libanon verhandeln über Truppenrückzug im Südlibanon

JERUSALEM/BEIRUT – Israel und der Libanon beraten derzeit über einen von den USA unterstützten Vorschlag, wonach israelische Streitkräfte Teile des während des Krieges mit der Hisbollah besetzten südlibanesischen Gebiets an das libanesische Militär übergeben sollen. Dies verlautete aus israelischen und libanesischen Regierungskreisen. Die Gespräche fanden am Dienstag in Washington ihren Auftakt und sollen bis Donnerstag andauern.

Den israelischen Beamten zufolge würden die beteiligten libanesischen Truppen einer US-Ausbildung sowie einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen. Ziel sei es sicherzustellen, dass die eingesetzten Soldaten keine Verbindungen zur vom Iran unterstützten Hisbollah unterhalten. Gleichzeitig würde Israel eine Militärpräsenz in einer Pufferzone entlang der Grenze beibehalten.

Das vorgeschlagene Modell wird als „Pilotprojekt" bezeichnet und soll in der aktuellen Verhandlungsrunde zwischen libanesischen und israelischen Vertretern konkretisiert werden. Ein hochrangiger libanesischer Sicherheitsbeamter bestätigte, dass am Mittwoch spezifische Gespräche auf militärischer Ebene stattfinden würden – unter anderem über die sogenannten Pilotzonen. Ein konkreter Plan werde jedoch erst nach dem letzten Verhandlungstag am Donnerstag vorliegen.

Hintergrund: Waffenstillstand und israelische Sicherheitszone

Der jüngste Krieg zwischen der Hisbollah und Israel brach aus, als die Miliz in den ersten Tagen des US-israelischen Krieges gegen den Iran aus Solidarität mit Teheran das Feuer auf Israel eröffnete. Seit Sonntag hält ein Waffenstillstand weitgehend an. Israelische Streitkräfte sind jedoch weiterhin tief im Südlibanon stationiert und haben dort eine selbst erklärte Sicherheitszone errichtet. Israel begründet diese Präsenz damit, Nordisrael vor möglichen Angriffen der Hisbollah zu schützen.

Der diplomatische Prozess wird durch mehrere Faktoren erschwert. Die Hisbollah lehnt den eingeschlagenen Verhandlungsweg ab. Zudem hat der Iran den Libanon zu einem zentralen Punkt seiner eigenen Verhandlungen mit den USA gemacht, was die Gespräche zusätzlich belastet.

Iran-USA-Abkommen als Rahmen

Das in der vergangenen Woche vom Iran und den USA unterzeichnete Interimsabkommen bildet den übergeordneten diplomatischen Rahmen. Es verpflichtet beide Länder sowie ihre Verbündeten, ein sofortiges und dauerhaftes Ende der Militäroperationen an allen Fronten – einschließlich des Libanon – zu erklären. Darüber hinaus soll die „territoriale Integrität und Souveränität" des Libanon gewährleistet werden.

Die Washingtoner Gespräche konzentrieren sich laut dem libanesischen Beamten vor allem auf einen konkreten Zeitplan für den israelischen Rückzug. Ob und wie schnell eine Einigung erzielt werden kann, bleibt angesichts der komplexen regionalen Interessenlage offen. Für deutsche Beobachter ist die Entwicklung von Bedeutung, da eine Stabilisierung des Libanon auch Auswirkungen auf die europäische Sicherheitslage und die Migrationsbewegungen aus der Region haben könnte.