Hegseth warnt vor China und fordert höhere Verteidigungsausgaben

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat auf dem Shangri-La-Dialog in Singapur eindringlich vor Chinas militärischer Aufrüstung gewarnt. Auf Asiens wichtigstem Forum für Verteidigungspolitik, Militär und Diplomatie forderte er die asiatischen Verbündeten auf, ihre Militärausgaben deutlich zu erhöhen. Ziel sei es, der wachsenden Macht Chinas entgegenzuwirken und dessen Dominanz in der Region zu verhindern.

„Es gibt berechtigte Beunruhigung hinsichtlich des historischen militärischen Aufrüstens Chinas und der Ausweitung seiner militärischen Aktivitäten in der Region und darüber hinaus", sagte Hegseth. Er betonte, dass ein stärkeres, eigenständigeres Netzwerk von Verbündeten unerlässlich sei, um Aggressionen abzuschrecken und das Mächtegleichgewicht zu wahren. „Ein Pazifik, der von einem Hegemon dominiert wird, würde das regionale Gleichgewicht der Kräfte zerstören."

Klare Forderungen an Verbündete

Die USA erwarten von ihren asiatischen Verbündeten und Partnern, dass sie ihre Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen. Gleichzeitig sagten die Vereinigten Staaten selbst eine Investition von 1,5 Billionen US-Dollar in ihr Militär zu. Hegseth griff damit die langjährige Forderung von Präsident Donald Trump auf, wonach Verbündete einen größeren Teil ihrer eigenen Verteidigungskosten tragen müssten.

„Die Ära, in der die Vereinigten Staaten die Verteidigung wohlhabender Nationen subventionieren, ist vorbei", sagte Hegseth unmissverständlich. „Wir brauchen Partner, keine Protektorate." Und weiter: „Wir haben kein starkes Bündnis, wenn nicht jeder seinen Beitrag leistet. Es gibt kein Trittbrettfahren mehr." Diese Botschaft richtet sich nicht nur an Asien – Trump hatte ähnliche Forderungen bereits an europäische NATO-Partner gestellt.

Hegseth lobte ausdrücklich die Beiträge von Verbündeten wie Südkorea, den Philippinen, Australien, Singapur, Malaysia und Thailand. Japan unternehme konkrete Schritte zur Stärkung seiner Verteidigung. Tokio und Washington „müssen jeweils ihren Teil dazu beitragen, das US-japanische Bündnis zu stärken", so der Pentagon-Chef.

Gemäßigte Töne gegenüber Peking

Trotz der scharfen Warnung vor Chinas Aufrüstung schlug Hegseth auch versöhnlichere Töne an. Das Verhältnis zwischen den USA und China sei „besser als seit vielen Jahren", sagte er. Häufigere Kontakte zwischen den Militärs trügen dazu bei, Spannungen abzubauen. „Wir treffen uns häufiger mit unseren chinesischen Amtskollegen, indem wir offene Kommunikationswege zwischen den Militärs aufrechterhalten."

Diese Doppelstrategie – klare Abschreckung einerseits, Dialog andererseits – fasste Hegseth in einem markanten Bild zusammen: „Was sie wollen und was die Vereinigten Staaten liefern, ist disziplinierte Stärke, stetige Entschlossenheit und eine Führung, die selbstbewusst genug ist, leise Töne anzuschlagen, während sie einen großen Knüppel bei sich trägt."

Taiwan und Iran: Weitere brisante Themen

Ein weiteres zentrales Thema war Taiwan. Die Insel, die China als eigenes Territorium betrachtet, wartet auf die Genehmigung eines US-Waffenverkaufs, der laut Reuters einen Wert von bis zu 14 Milliarden US-Dollar haben könnte. Präsident Trump hatte nach einem Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping Unsicherheit gesät, indem er erklärte, noch unentschlossen zu sein. Hegseth stellte klar: „Diese Entscheidungen werden vom Präsidenten und der Art dieser Beziehung abhängen. An unserem Status hat sich nichts geändert."

Zum Nahostkonflikt erklärte Hegseth, die USA seien bereit, Angriffe auf den Iran wiederaufzunehmen, falls die laufenden Diplomatiebemühungen scheitern sollten. „Unsere Fähigkeit zur Wiederaufnahme, falls nötig – wir sind dazu mehr als in der Lage", sagte er. Trump strebe weiterhin ein „starkes Abkommen" an, um sicherzustellen, dass der Iran keine Atomwaffe erhalte. Bedenken, der Nahostkonflikt könnte von den Prioritäten im asiatisch-pazifischen Raum ablenken, wies Hegseth zurück: „Wir können zwei Dinge gleichzeitig tun."