Gericht hebt X-Sperre in Brasilien auf

Der Kurzmitteilungsdienst X, der von US-Milliardär Elon Musk betrieben wird, darf in Brasilien wieder seinen Betrieb aufnehmen. Das Oberste Gericht des Landes hat die Wiederaufnahme genehmigt, nachdem die Plattform mehr als einen Monat lang gesperrt war. Grund für die Sperrung war ein monatelanger Streit zwischen X und dem brasilianischen Gerichtshof. Der zuständige Richter Alexandre de Moraes teilte mit, dass alle notwendigen Voraussetzungen für die sofortige Rückkehr von X in Brasilien erfüllt seien. Die brasilianische Telekommunikationsbehörde hat nun 24 Stunden Zeit, um den Zugang zu der Plattform wiederherzustellen.

Der Streit zwischen X und dem Obersten Gerichtshof begann aufgrund der Verbreitung von Hassrede und der Weigerung der Plattform, einen rechtlichen Vertreter in Brasilien zu benennen. De Moraes hatte X Ende August 2024 sperren lassen, weil die Plattform nicht ausreichend gegen die Verbreitung von Falschinformationen und extremistischen Inhalten vorgegangen sei. Musk selbst hatte den Konflikt als persönliche Fehde zwischen ihm und dem Richter wahrgenommen und diesen öffentlich als "Diktator" bezeichnet. Er warf dem Gericht Zensur vor, weigerte sich jedoch zunächst, alle Forderungen zu erfüllen.

Nachdem X die millionenschweren Strafen bezahlt und bestimmte rechtsradikale Konten gesperrt hatte, wurde die Plattform schließlich wieder zugelassen. Zu den Bedingungen gehörte auch die Benennung eines rechtlichen Vertreters für Brasilien, was ebenfalls nachträglich umgesetzt wurde. Ursprünglich hatte Musk nur einen Teil der Forderungen des Gerichts erfüllt, was jedoch nicht ausreichte. Richter de Moraes drohte daraufhin mit der Einziehung von eingefrorenen Vermögenswerten von X sowie von Musks Satellitenfirma Starlink. Auch Privatpersonen und Unternehmen, die versucht hatten, die Sperre zu umgehen, wurden mit Strafen bedroht.

Brasilien ist ein wichtiger Markt für X mit einer geschätzten Nutzerzahl von 20 bis 40 Millionen Menschen. Das Land mit seinen rund 215 Millionen Einwohnern ist eines der bevölkerungsreichsten der Welt und spielt für internationale Technologieunternehmen eine zentrale Rolle. Die Wiederaufnahme des Betriebs von X markiert daher eine bedeutende Entscheidung für das Unternehmen in der Region.