Gazprom setzt sich im Gasstreit mit Orlen durch

Gazprom hat in einem Schiedsverfahren vor einem Tribunal in Stockholm einen Teilerfolg gegen das polnische Energieunternehmen Orlen erzielt. Das russische Staatsunternehmen darf demnach rückwirkend höhere Gaspreise für Lieferungen an Polen verlangen. Der Entscheidung zufolge könnten auf Orlen, das 2022 den polnischen Gaskonzern PGNiG übernommen hatte, Zahlungen in Höhe von bis zu 290 Millionen US-Dollar zukommen.

Der Streit bezieht sich auf den Zeitraum von 2017 bis 2022, in dem Polen russisches Erdgas bezogen hatte. Das nun ergangene Schiedsurteil betrifft konkret die Preisgestaltung im Zeitraum ab 2018 bis zur nächsten vertraglich möglichen Preisanpassung, die nach Unternehmensangaben in den Jahren 2020 und 2021 liegen könnte. Orlen hatte die Forderungen Gazproms zunächst zurückgewiesen und sich auf ein ausstehendes Urteil in dem langjährigen Rechtsstreit berufen.

Obwohl das Tribunal zugunsten von Gazprom entschied, legt es keine konkreten Zahlungsmodalitäten fest und sprach auch keine Entschädigungssumme zu. Stattdessen wurde beiden Unternehmen die Möglichkeit eingeräumt, die genauen Bedingungen einer möglichen Zahlung einvernehmlich zu regeln. Orlen erklärte jedoch, dass derzeit aufgrund geltender Sanktionsvorschriften gegen Russland keine Zahlungen an Gazprom geleistet werden dürften. Das Unternehmen betonte, man halte sich strikt an die gesetzlichen Vorgaben und befolge alle aktuellen Sanktionen, was eine Zahlung auf Grundlage des Schiedsspruchs derzeit ausschließe.

Neben dem aktuellen Fall laufen weitere Verfahren vor dem Stockholmer Schiedsgericht. In der nächsten Phase soll über beiderseitige Ansprüche hinsichtlich der Gaspreise für die Jahre 2021 und 2022 entschieden werden. Zudem ist Gegenstand des Verfahrens, inwieweit Gazprom für die im Jahr 2022 erfolgte Einstellung der Gaslieferungen an Polen verantwortlich ist und ob sich daraus finanzielle Forderungen ergeben.

Gazprom ist europaweit in zahlreiche Rechtsstreitigkeiten verwickelt. Nach Berechnungen von Reuters belaufen sich die kumulierten Forderungen europäischer Unternehmen gegenüber dem russischen Konzern auf mindestens 17 Milliarden Euro. In diesem Kontext stellt das polnisch-russische Verfahren nur einen von vielen Konfliktpunkten dar, die sich infolge des Ukraine-Kriegs und der angespannten Energiebeziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union verschärft haben.