Frankreichs Parlament bestätigt Macrons Kandidaten für Banque de France

Das französische Parlament hat die Nominierung von Emmanuel Moulin als Chef der Banque de France bestätigt. In einer gemeinsamen Abstimmung der beiden Finanzausschüsse sprachen sich 58 von 110 Abgeordneten gegen die Ernennung aus. Die für eine Blockierung erforderliche Drei-Fünftel-Mehrheit wurde damit verfehlt.

Für Präsident Emmanuel Macron ist das Ergebnis ein wichtiger politischer Erfolg. Ein Scheitern der Nominierung hätte einen empfindlichen Rückschlag für den Staatschef bedeutet, dessen politische Stellung in Frankreich zuletzt unter Druck stand. Mit der Bestätigung Moulins setzt Macron seinen Kandidaten nun an die Spitze einer der bedeutendsten Zentralbanken der Eurozone.

Bedeutung für die Europäische Zentralbank

Die Entscheidung hat auch Relevanz weit über Frankreich hinaus. Die Banque de France ist als Mitglied des Eurosystems eng mit der Europäischen Zentralbank (EZB) verknüpft, und ihr Gouverneur nimmt an den geldpolitischen Entscheidungen des EZB-Rats teil. Die Bestätigung Moulins verringert die Unsicherheit für die EZB zu einem besonders sensiblen Zeitpunkt: Die Notenbank wägt derzeit mögliche Zinserhöhungen ab, und personelle Unklarheiten bei einem wichtigen Mitglied des Rats hätten den Entscheidungsprozess zusätzlich belastet.

Für deutsche Anleger und Beobachter der europäischen Geldpolitik ist die Personalie relevant, da die Zusammensetzung des EZB-Rats direkten Einfluss auf die Zinsentscheidungen im gesamten Euroraum hat. Der Gouverneur der Banque de France gehört traditionell zu den einflussreichen Stimmen innerhalb des Gremiums. Eine stabile und klar legitimierte Führung der französischen Zentralbank stärkt damit auch die Handlungsfähigkeit der EZB insgesamt.

Abstimmungsverfahren und politischer Kontext

Das in Frankreich geltende Verfahren sieht vor, dass das Parlament Präsidentennominierungen für bestimmte Schlüsselpositionen blockieren kann – allerdings nur mit einer Drei-Fünftel-Mehrheit der abgegebenen Stimmen in den zuständigen Ausschüssen. Dieses Quorum wurde im Fall Moulin nicht erreicht. 58 von 110 Abgeordneten stimmten gegen die Ernennung, was zwar eine einfache Mehrheit der Gegenstimmen darstellt, jedoch unterhalb der erforderlichen Schwelle von 66 Stimmen lag.

Emmanuel Moulin befand sich zum Zeitpunkt der Abstimmung am 20. Mai in Paris. Seine Ernennung an die Spitze der Banque de France ist damit parlamentarisch abgesichert und kann vollzogen werden.