Frankreich plant striktes Social-Media-Verbot

Frankreich bereitet eine weitreichende Verschärfung der Regeln für die Nutzung sozialer Medien durch Minderjährige vor. Nach Berichten französischer Medien plant die Regierung, Jugendlichen unter 15 Jahren ab September 2026 den Zugang zu sozialen Netzwerken vollständig zu untersagen. Parallel dazu soll ein generelles Verbot von Mobiltelefonen an Gymnasien eingeführt werden. Diese Maßnahmen sind Teil einer breiter angelegten Strategie, um Kinder und Jugendliche stärker vor den negativen Auswirkungen digitaler Medien zu schützen.

Auslöser der Initiative ist eine wachsende öffentliche Debatte über Online-Schäden, die insbesondere Minderjährige betreffen. Präsident Emmanuel Macron hat soziale Medien wiederholt als einen Faktor benannt, der Gewalt unter Jugendlichen begünstigen könne. In diesem Zusammenhang verweist er auf internationale Beispiele und signalisiert, dass Frankreich einen ähnlichen Weg einschlagen will wie Australien, wo seit kurzem ein Verbot für unter 16-Jährige auf großen Plattformen gilt.

Nach Informationen von Le Monde und France Info soll die französische Regierung Anfang Januar einen Gesetzentwurf vorlegen, der zunächst einer rechtlichen Prüfung unterzogen wird. Offizielle Stellen wie der Élysée-Palast und das Büro des Premierministers haben sich bislang nicht zu den Berichten geäußert. In seiner Neujahrsansprache ging Macron zwar nicht konkret auf das Vorhaben ein, versprach jedoch, Kinder und Jugendliche stärker vor Bildschirmen und sozialen Medien zu schützen.

Ein Verbot von Mobiltelefonen besteht in Frankreich bereits seit 2018 an Grund- und Mittelschulen. Die geplante Ausweitung auf Gymnasien würde diese Regelung auf ältere Schüler ausdehnen. In Frankreich besuchen Kinder im Alter von 11 bis 15 Jahren die Mittelschule, sodass ein großer Teil dieser Altersgruppe bereits heute von Einschränkungen betroffen ist. Die neuen Pläne würden den schulischen Rahmen deutlich erweitern.

Bereits 2023 hatte Frankreich ein Gesetz verabschiedet, das soziale Plattformen verpflichtet, für Nutzer unter 15 Jahren eine elterliche Zustimmung bei der Kontoerstellung einzuholen. Die praktische Umsetzung dieser Vorgabe gilt jedoch als schwierig, da technische Lösungen zur Alters- und Identitätsprüfung bislang unzureichend sind. Die nun diskutierten Maßnahmen könnten diese Lücken schließen, würden aber auch neue Herausforderungen für Plattformbetreiber mit sich bringen.

Macron strebt zudem eine Regelung auf europäischer Ebene an. Nach einer tödlichen Messerattacke an einer Schule hatte er angekündigt, sich innerhalb der Europäischen Union für ein Mindestalter beim Zugang zu sozialen Medien einzusetzen. Das Europäische Parlament hat im November die EU-Staaten aufgefordert, entsprechende Altersgrenzen festzulegen, verweist jedoch darauf, dass die Entscheidung letztlich bei den Mitgliedsländern liegt. Umfragen deuten darauf hin, dass ein härteres Vorgehen in der Bevölkerung auf breite Zustimmung stößt.