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Frankreich erhöht Verteidigungsausgaben bis 2030 um 36 Milliarden Euro

Paris plant massive Aufrüstung: Atomwaffenarsenal wird ausgebaut, Drohnen und Raketen massiv aufgestockt.

Frankreich erhöht Verteidigungsausgaben bis 2030 um 36 Milliarden Euro

Frankreich hat am Mittwoch ein überarbeitetes Militärplanungsgesetz vorgestellt, das eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben um 36 Milliarden Euro (rund 39 Milliarden US-Dollar) bis zum Jahr 2030 vorsieht. Das Gesetz umfasst den Ausbau des Atomwaffenarsenals sowie die deutliche Aufstockung der Bestände an Raketen und Drohnen. Es handelt sich um eine der ambitioniertesten Aufrüstungsinitiativen in der jüngeren Geschichte Frankreichs.

Das aktualisierte Gesetz für den Zeitraum 2024 bis 2030 sieht vor, die Verteidigungsausgaben von derzeit rund 2 % auf 2,5 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu steigern. Das Jahresbudget soll im Jahr 2030 die Marke von 76,3 Milliarden Euro erreichen – was nahezu einer Verdoppelung gegenüber dem Niveau von 2017 entspricht. Damit reagiert Paris auf die veränderte Sicherheitslage in Europa und weltweit.

„Die tiefgreifende und brutale Verschiebung des internationalen geopolitischen Gleichgewichts zwingt uns dazu, entschlossener und schneller zu handeln", schrieb Verteidigungsministerin Catherine Vautrin in einer am Mittwoch veröffentlichten Zusammenfassung des Gesetzentwurfs. Sie ergänzte: „Frankreich hat den weltweiten Wandel hin zu dauerhaften und multidimensionalen Konflikten erkannt."

Atomwaffenarsenal und Präzisionsschläge im Fokus

Der Gesetzentwurf sieht eine Erhöhung der Anzahl der Atomsprengköpfe vor, während der Anteil der Atomwaffenausgaben am Gesamtverteidigungshaushalt bei etwa 13 % verbleiben soll. Frankreich gibt derzeit jährlich rund 5,6 Milliarden Euro aus, um sein Arsenal von 290 U-Boot- und luftgestützten Waffen zu unterhalten – das viertgrößte Atomwaffenarsenal der Welt.

Darüber hinaus werden weitere 8,5 Milliarden Euro für den Wiederaufbau der Bestände an Artilleriegranaten, Flugabwehrraketen und Langstreckenraketen bereitgestellt. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf Fähigkeiten für Präzisionsschläge in der Tiefe: So wurden Studien für eine neue konventionelle ballistische Rakete mit einer Reichweite von bis zu 2.500 Kilometern eingeleitet. Zudem sind Modernisierungen von Marschflugkörpern geplant.

Drohnen, Roboter und Raketenabwehr

Die Luft- und Raketenabwehr erhält zusätzliche Mittel in Höhe von 1,6 Milliarden Euro. Diese sollen die Auslieferung der gemeinsam mit Italien produzierten SAMP/T NG-Systeme beschleunigen und die Fähigkeiten zur Drohnenabwehr an Land, auf See sowie zum Schutz kritischer Infrastrukturen ausweiten.

Für die Drohnen- und Roboterkriegsführung sind weitere 2 Milliarden Euro vorgesehen. Geplant ist unter anderem der Ausbau von Marine- und MALE-Drohnenfähigkeiten. Die in den USA hergestellten Reaper-Drohnen sollen bis 2035 ersetzt werden. Zudem will Frankreich Unterwasserroboter entwickeln, die bis zum Meeresboden tauchen können.

Das überarbeitete Militärplanungsgesetz spiegelt den breiten europäischen Trend wider, die Verteidigungsausgaben angesichts gestiegener geopolitischer Risiken deutlich zu erhöhen. Für deutsche Anleger und Beobachter ist das Gesetz ein weiteres Signal, dass der europäische Rüstungssektor in den kommenden Jahren erhebliche staatliche Investitionen erhalten wird.

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