EU vor Herausforderungen bei Gasversorgung

Die Europäische Union ist glimpflich durch die Energiekrise gekommen, die durch den russischen Angriff auf die Ukraine ausgelöst wurde, jedoch stellt der Europäische Rechnungshof der Staatengemeinschaft ein gemischtes Zeugnis aus. Der russische Krieg gegen die Ukraine führte 2022 zu einer Einstellung der Gasimporte aus Russland. Dies war ein schwerer Schlag, da Russland 2021 noch 45 Prozent der Gasimporte in die EU geliefert hatte. Besonders Deutschland war stark betroffen, da es viele Jahre von billigem Pipeline-Gas aus Russland profitiert hatte, welches einst 55 Prozent der deutschen Gesamtversorgung ausmachte. Infolge des Lieferstopps kam es in Europa zu einer Versorgungskrise und stark steigenden Gaspreisen.

Um auf die Krise zu reagieren, hat die EU eine Reihe von Sofortmaßnahmen ergriffen. Ein Mechanismus für gemeinsame Gaseinkäufe wurde geschaffen, um stabile Preise für Unternehmen zu sichern und die Gasspeicher wieder aufzufüllen. Dies sollte verhindern, dass sich die EU-Staaten gegenseitig überbieten. Zudem einigten sich die EU-Länder darauf, ihren Gasverbrauch zu senken. Laut dem Bericht der EU-Prüfer aus Luxemburg sind die Ergebnisse dieser Maßnahmen jedoch nicht immer klar erkennbar. Die Gasnachfrage in der EU wurde während der Krise erfolgreich um 15 Prozent gesenkt. Die Prüfer konnten jedoch nicht feststellen, ob dies allein auf die Maßnahmen der EU oder auch auf externe Faktoren wie hohe Gaspreise oder einen warmen Winter zurückzuführen war.

Die Gasspeicher der EU wurden wie vorgeschrieben gefüllt, und das 90-Prozent-Ziel wurde sogar übertroffen. Dennoch entspreche dies lediglich dem üblichen Füllstand der Speicher vor der Krise, so die Prüfer. Auch der Nutzen der gemeinsamen Gaseinkäufe ist unklar. Die krisenbedingten Preisunterschiede zwischen den EU-Ländern waren bei der Inbetriebnahme des Mechanismus bereits deutlich kleiner geworden. Dies lässt Zweifel daran aufkommen, ob die gemeinsamen Einkäufe einen signifikanten Mehrwert hatten.

Für die Zukunft betonen die Prüfer, dass die EU die Rahmenbedingungen für bezahlbares Gas vervollständigen muss. Viele EU-Länder zögern weiterhin, bilaterale Solidaritätsabkommen für die Gasversorgung abzuschließen. Zudem müsse die Verringerung der durch Gas verursachten CO2-Emissionen deutlich stärker vorangetrieben werden, um die Klimaziele der EU zu erreichen. Die Staatengemeinschaft steht somit vor der Herausforderung, nicht nur die aktuelle Gasversorgung zu sichern, sondern auch langfristig nachhaltige und umweltfreundliche Lösungen zu finden.