EU verhängt Millionenstrafe gegen Tech-Giganten Meta

Die EU-Kommission hat gegen den US-amerikanischen Technologiekonzern Meta eine Geldstrafe von knapp 800 Millionen Euro verhängt. Grund für die Entscheidung ist der Vorwurf, dass der Kleinanzeigendienst Facebook Marketplace in unzulässiger Weise mit dem sozialen Netzwerk Facebook verknüpft wurde, was nach Auffassung der Kommission gegen europäisches Kartellrecht verstößt.

Laut einer Mitteilung der zuständigen Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat Meta durch die Verknüpfung unfaire Handelsbedingungen geschaffen und Wettbewerber auf dem Markt für Online-Kleinanzeigen benachteiligt. Die Brüsseler Behörde hatte im Juni 2021 ein Verfahren wegen mutmaßlich wettbewerbswidrigen Verhaltens von Facebook eingeleitet. Eine offizielle Beschwerde wurde im Dezember 2022 übermittelt. Die Entscheidung der Kommission folgt auf eine intensive Untersuchung der Praktiken von Meta.

Die EU-Kommission bemängelte, dass Facebook-Nutzer automatisch Zugang zum Marketplace erhielten und dieser ihnen regelmäßig angezeigt wurde, unabhängig davon, ob sie dies wünschten. Dies habe den Wettbewerb auf dem Markt erheblich eingeschränkt, da konkurrierende Anbieter durch Metas Vorgehen benachteiligt oder sogar vom Markt verdrängt wurden. Die Höhe der Strafe von 797,72 Millionen Euro wurde unter Berücksichtigung der Schwere und Dauer des Verstoßes sowie des Umsatzes von Meta festgelegt. Dabei spielte auch der Gesamtumsatz des Konzerns eine Rolle, um eine ausreichende abschreckende Wirkung zu erzielen.

Meta kündigte an, die Entscheidung anzufechten. Der Konzern, zu dem auch Dienste wie Instagram und WhatsApp gehören, weist die Vorwürfe zurück. Die EU-Kommission betrachtet jedoch ihr Vorgehen als Teil eines umfassenderen Ansatzes gegen wettbewerbswidrige Praktiken großer Technologieunternehmen. Bereits in der Vergangenheit hatten andere US-Technologiekonzerne wie Apple und Google Bußgelder in Milliardenhöhe erhalten. Apple wurde beispielsweise im März 2024 zu einer Strafe von 1,8 Milliarden Euro verurteilt, da das Unternehmen laut EU-Kommission seine marktbeherrschende Stellung im Bereich Musik-Streaming missbraucht habe.

Die gegen Meta verhängte Geldstrafe fließt, wie alle Bußgelder dieser Art, in den allgemeinen Haushalt der Europäischen Union. Dadurch werden die Beiträge der Mitgliedstaaten im Folgejahr entsprechend reduziert. Auf diese Weise tragen die Strafzahlungen zur Finanzierung der EU bei und stärken gleichzeitig die Durchsetzung der europäischen Wettbewerbsvorschriften.