EU plant Marinemission zur Minenräumung in der Straße von Hormus
Die EU-Mission Aspides soll laut internem Dokument die Führungsrolle bei der Minenräumung in der strategisch wichtigen Meerenge übernehmen.
Die Europäische Union hat einen Vorschlag vorgelegt, wonach ihre Marinemission Aspides die Hauptrolle bei der Minenräumung in der Straße von Hormus übernehmen soll. Dies geht aus einem internen Dokument vom 26. Mai hervor, über das die Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch berichtete. Der Einsatz soll erfolgen, „sobald die Bedingungen dies zulassen".
Der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) schrieb in einer Mitteilung an die EU-Mitgliedstaaten, dass „die Situation einen substanziellen Beitrag der Union" erfordere. Dieser solle „getrennt von den Kriegsparteien" umgesetzt werden. Die Maßnahme ist Teil einer von Frankreich und Großbritannien geführten Initiative zum Schutz der Durchfahrt durch die Meerenge.
Die Straße von Hormus ist eine der bedeutendsten Schifffahrtsrouten der Welt. Etwa ein Fünftel der weltweiten Öl- und Flüssigerdgasvorräte passiert diese Wasserstraße. Die faktische Schließung der Meerenge, nachdem die USA und Israel Angriffe auf den Iran gestartet hatten, hat weitreichende wirtschaftliche Folgen für Europa und die gesamte Region.
Einstimmigkeit aller 27 Mitgliedstaaten erforderlich
Jede Änderung des Mandats der Aspides-Mission erfordert die einstimmige Zustimmung aller 27 EU-Mitgliedstaaten. Die Mission wurde 2024 ursprünglich ins Leben gerufen, um Schiffe im Roten Meer vor Angriffen der jemenitischen Huthi-Rebellen zu schützen. Eine Ausweitung des Mandats auf die Minenräumung in der Straße von Hormus wäre damit ein bedeutender Schritt.
Der EAD betonte in seiner Mitteilung, dass die faktische Schließung der Straße von Hormus „immense gemeinsame Folgen für die Region und Europa" habe, da der Iran die Durchfahrt selektiv gestatte. Ein europäischer Beitrag würde dazu dienen, „die Eigenverantwortung und Verantwortung der gesamten EU bei der Bewältigung einer Situation zu demonstrieren, die alle Mitgliedstaaten betrifft", sowie „gegenüber den NATO-Verbündeten".
Lage vor Ort bleibt angespannt
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Zur AktienanalyseDie Feindseligkeiten hielten am Mittwoch an: Iranische Angriffe auf Kuwait beschädigten dessen Flughafen und verletzten Dutzende Menschen. Gleichzeitig führte das US-Militär Schläge in der Nähe der Straße von Hormus aus. Die diplomatischen Bemühungen zur Beendigung des Konflikts zeigten bisher kaum Anzeichen von Fortschritten.
Frankreich und Großbritannien haben die Führung beim Aufbau einer Koalition von Ländern übernommen, die einen sicheren Transit durch die Meerenge gewährleisten sollen, sobald sich die Lage stabilisiert oder der Konflikt gelöst ist. Unter den westlichen Verbündeten herrscht allerdings noch kein Konsens darüber, ob der Iran tatsächlich Minen in der Wasserstraße platziert hat. Diese Uneinigkeit erschwert eine koordinierte Reaktion der internationalen Gemeinschaft erheblich.
