EU plant hohe Strafe gegen Google

Die Europäische Union wird Alphabet, die Muttergesellschaft von Google, voraussichtlich im kommenden Jahr wegen eines Verstoßes gegen das Gesetz über digitale Märkte mit einer Geldstrafe belegen. Nach Angaben von mit der Angelegenheit vertrauten Personen planen die zuständigen EU-Kartellbehörden, die Sanktion im Jahr 2026 auszusprechen. Hintergrund sind anhaltende Bedenken hinsichtlich der Wettbewerbspraktiken des Technologiekonzerns innerhalb des europäischen Binnenmarktes.

Konkret geht es um den Vorwurf, dass Google in seinen Suchergebnissen eigene Dienste bevorzugt darstellt. Dazu zählen unter anderem Angebote wie Google Shopping, Google Hotels und Google Flights. Diese Praxis wird von den europäischen Aufsichtsbehörden als Verstoß gegen die im Gesetz über digitale Märkte festgelegten Vorgaben zur fairen Behandlung konkurrierender Dienste gewertet. Ziel der Regulierung ist es, marktbeherrschende Plattformen daran zu hindern, ihre Position zum Nachteil anderer Anbieter auszunutzen.

Nach dem derzeitigen Stand der Überlegungen könnte die geplante Geldstrafe ein erhebliches Ausmaß annehmen. Im Raum steht ein Betrag von bis zu zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes von Alphabet. Damit würde es sich um eine der höchsten Sanktionen handeln, die im Rahmen der europäischen Digitalregulierung möglich sind. Die Höhe der Strafe hängt jedoch davon ab, inwieweit die festgestellten Verstöße als schwerwiegend und fortdauernd eingestuft werden.

Gleichzeitig besteht für Google weiterhin die Möglichkeit, durch Anpassungen seiner Geschäftspraktiken eine Sanktion abzuwenden oder zumindest zu reduzieren. Die EU-Kommission hat dem Unternehmen demnach noch Spielraum eingeräumt, um die eigenen Dienste in den Suchergebnissen so darzustellen, dass die Vorgaben des Gesetzes über digitale Märkte eingehalten werden. Ob und in welchem Umfang entsprechende Änderungen vorgenommen werden, ist bislang offen.

Weder Google noch die Europäische Kommission haben sich bislang zu den Berichten geäußert. Auf entsprechende Anfragen reagierten beide Seiten zunächst nicht. Die Angelegenheit reiht sich in eine Serie von regulatorischen Verfahren ein, mit denen die EU versucht, den Einfluss großer Technologiekonzerne auf digitale Märkte stärker zu kontrollieren und den Wettbewerb innerhalb der Union zu sichern.