EU kündigt Gegenmaßnahmen auf US-Zölle an

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat entschlossene und verhältnismäßige Gegenmaßnahmen angekündigt, nachdem US-Präsident Donald Trump beschlossen hat, Zölle auf alle Stahl- und Aluminiumimporte zu erheben. Die Zölle in Höhe von 25 Prozent sollen ab dem 4. März ohne Ausnahmen in Kraft treten. Von der Leyen äußerte ihr tiefes Bedauern über die Entscheidung der USA und betonte, dass Zölle wirtschaftsschädlich seien und vor allem die Verbraucher belasten würden. Die EU werde ihre Interessen wahren und auf ungerechtfertigte Zölle entsprechend reagieren.

Von der Leyen nannte keine konkreten Details zu den geplanten Gegenmaßnahmen. Eine Möglichkeit wäre die Reaktivierung der 2018 eingeführten EU-Zölle auf US-Produkte wie Bourbon, Motorräder und Orangensaft, die im Rahmen einer Einigung mit dem damaligen US-Präsidenten Joe Biden ausgesetzt worden waren. Diese Aussetzung gilt derzeit noch bis Ende März. Der EU-Handelskommissar Maros Sefcovic bezeichnete die Entscheidung der USA im Europäischen Parlament als ein „Lose-Lose-Szenario“ und erklärte, die Kommission prüfe derzeit den Umfang der US-Maßnahmen sowie geeignete Reaktionen der EU.

Die Stahl- und Aluminiumzölle, die Trump bereits 2018 verhängt hatte, wurden unter Präsident Biden ausgesetzt und durch Importquoten ersetzt. Dennoch haben die europäischen Stahlproduzenten in den Jahren 2019 bis 2024 einen Rückgang ihrer Exporte in die USA von etwa einer Million Tonnen auf 2,2 Millionen Tonnen verzeichnet. Ein weiteres Anliegen der Branche ist die mögliche Umlenkung von rund 15 Millionen Tonnen Stahl, die die USA im vergangenen Jahr aus anderen Ländern als der EU importiert haben. Diese könnten bei Inkrafttreten der neuen Zölle verstärkt in die EU exportiert werden, was den europäischen Markt zusätzlich belasten könnte.

Die Europäische Kommission plant, die Positionen der 27 EU-Mitgliedstaaten in einer Videokonferenz der Handelsminister zu erörtern, die für Mittwoch angesetzt ist. Ziel ist es, eine koordinierte Antwort auf die US-Maßnahmen zu finden, um die Interessen der europäischen Wirtschaft zu schützen.