EU-Kommission prüft Apple wegen Wettbewerbsverstößen

Die EU-Kommission hat eine Untersuchung gegen Apple eingeleitet, in der überprüft wird, ob der US-Konzern gegen die neuen Regeln für große Online-Plattformen verstößt. Konkret wird untersucht, ob Apple die Verpflichtung erfüllt, Nutzern gebührenfreien Zugang zu Software-Angeboten außerhalb des hauseigenen App Stores zu ermöglichen. Dies teilte die Brüsseler Behörde am Montag mit. Laut EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager besteht ein großes Interesse der Entwicklergemeinschaft und Verbraucher an Alternativen zum App Store. Die Untersuchung soll sicherstellen, dass Apple diese Bemühungen nicht behindert.

Seit Anfang März gilt das Gesetz für digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA), das darauf abzielt, den Wettbewerb bei digitalen Diensten zu fördern und neuen Rivalen bessere Chancen zu bieten. Die Grundannahme des DMA ist, dass große Plattformbetreiber so mächtig geworden sind, dass sie ihre Marktposition dauerhaft sichern könnten. Der DMA soll diese Machtkonzentration durch Regeln für sogenannte Gatekeeper, darunter große US-Konzerne wie Apple, Amazon, Microsoft, Alphabet und Meta, aufbrechen.

Die EU-Kommission hat bereits Verfahren gegen Alphabet, Apple und Meta eröffnet, um mögliche Verstöße gegen den DMA zu prüfen. Ein wichtiger Punkt der Untersuchung betrifft Apples neue Kerntechnologiegebühr, die im März mit den neuen Geschäftsbedingungen eingeführt wurde. Diese Gebühr beträgt 50 Cent für jede Erstinstallation einer App, nachdem eine Schwelle von einer Million Downloads innerhalb eines Zwölfmonatszeitraums überschritten wurde. Die EU-Kommission bezweifelt, dass diese Gebühr verhältnismäßig ist.

Entwickler können sich entscheiden, im bisherigen Modell zu bleiben, bei dem sie ihre Anwendungen weiterhin nur über den Apple App Store vertreiben. In diesem Fall zahlen sie wie bisher eine Abgabe von 15 oder 30 Prozent auf digitale Erlöse innerhalb der App. Sollte die EU-Kommission zu dem Schluss kommen, dass Apple gegen den DMA verstößt, drohen dem Unternehmen Strafen von bis zu zehn Prozent des jährlichen Umsatzes und bis zu 20 Prozent im Falle wiederholter Verletzungen. Als letzte Option steht auch eine Zerschlagung des Unternehmens im Raum. Über mögliche Strafen könnten letztendlich Gerichte entscheiden.